Ehren(amtliche)sachePiratenpartei sucht neuen Präsidenten
Nach über zwei Jahren als Präsident der Piratenpartei gibt Denis Simonet sein Amt Ende März ab. Sein Nachfolger steht vor der Herausforderung, den Einzug ins Bundeshaus vorzubereiten.
Nach knapp drei Jahren ist Schluss: Piratenpartei-Präsident Denis Simonet gibt sein Amt auf Ende März ab.
Im Frühling erhält die Piratenpartei einen neuen Präsidenten. Denis Simonet gibt sein Amt nach gut zweieinhalb Jahren auf Ende März ab, wie er zu 20 Minuten Online sagt. Der 25-jährige Informatikstudent gehörte zum engeren Gründerkreis der Piratenpartei, als er im Juli 2009 zum ersten Präsidenten gewählt wurde. Aus zeitlichen Gründen wolle er nun die Aufgabe zur Verfügung stellen, sagt Simonet. Seinen Nachfolger wählt die Mitgliederversammlung, die am 3. und 4. März im Wallis stattfindet.
Gleichzeitig mit der Wahl eines neuen Präsidenten müssen die Piraten auch über eine Vergrösserung der Führung entscheiden. Der heute fünfköpfige Vorstand schlägt eine Verdoppelung seiner Mitgliederzahl vor, wie Simonet sagt. Neu sollen der Präsident und vier Vizepräsidenten das Präsidium bilden. Als zweites, gleichberechtigtes Gremium ist eine ebenfalls fünfköpfige Geschäftsleitung vorgesehen, die zusammen mit dem Präsidium den Vorstand bilden soll. «Da unsere Partei gewachsen ist, brauchen wir auch mehr Personen in der Parteiführung», begründet Simonet die Strukturänderung. Noch ist das Amt des Präsidenten sowie der anderen Vorstandsmitglieder völlig ehrenamtlich. Immerhin grössere Ausgaben sollen künftig vergütet werden. Laut Simonet will der Vorstand ein entsprechendes Spesenreglement verabschieden.
Inhaltliche Verbreiterung steht an
Der abtretende Präsident sieht für seinen Nachfolger zwei Herausforderungen. Die Piratenpartei müsse sich zum Einen intern konsolidieren. Dazu gehören strukturelle Anpassungen wie aktuell beim Vorstand oder durch einen stärkeren Einbezug der kantonalen Sektionen. Zum Zweiten müsse sich die Partei inhaltlich erweitern, findet Simonet. Bis Ende Oktober seien die Anstrengungen hauptsächlich auf die Nationalratswahlen ausgerichtet gewesen. Dass die Partei dabei keinen Sitz erringen konnte, empfindet Simonet nicht als Niederlage. «Nach dem Einzug der Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus im September waren wir ein bisschen euphorisch», sagt Simonet. Doch das Wahlresultat der Piratenpartei sei eigentlich sehr gut ausgefallen.
Um einen Sitz im Bundeshaus zu erringen, hat Simonets Nachfolger nun dreieinhalb Jahre Zeit. Als bisher einziger offizieller Kandidat steht Thomas Bruderer bereit. Der 29-jährige Softwareentwickler ist derzeit bereits als Koordinator im Vorstand tätig. Dadurch kenne er die Partei von innen, sagt Bruderer, der bereit wäre, das Amt bis zu den nächsten Eidgenössischen Wahlen zu übernehmen. Er will die Gründung von Kantonalsektionen weiterführen und in allen Sektionen zu den Wahlen antreten. Wie Simonet sieht auch Bruderer inhaltlichen Nachholbedarf: Die Piraten müssten vermehrt bisher vernachlässigte Themen wie Wirtschaft oder Sozialpolitik aufnehmen.