Pegida-Aktivist will für DPS in Nationalrat

Ihre Begeisterung für die Bewegung «Patriotischer Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands», kurz Pegida, vereint den Dornacher Politiker Tobias Steiger und Ignaz Bearth, den Präsidenten der Direktdemokratischen Partei der Schweiz, schon länger. Steiger geriet jüngst in die Schlagzeilen, nachdem 20 Minuten publik machte, dass er in der Nachbargemeinde Arlesheim eine Pegida-Demonstration gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde plant.

Der Solothurner SVP-Fraktionschef Christian Imark forderte gegenüber der «Basler Zeitung» bereits den Rauswurf des Dornachers, Steiger amtete als Präsident der Dornacher SVP-Ortssektion. Am Mittwoch sagte Steiger jedoch: «Heute habe ich den Wechsel zur DPS vereinbart und werde für die Partei für den Nationalrat kandidieren», sagte er auf Anfrage von 20 Minuten. Stunden zuvor liess DPS-Präsident Bearth schon verlauten, dass Steiger «herzlich willkommen» sei.

Bearth trat dieses Jahr als Sprecher von Pegida-Schweiz zurück, nachdem seine rechtsextreme Vergangenheit publik wurde. Er tritt aber nach wie vor regelmässig als Redner bei Pegida-Veranstaltungen in Deutschland und Österreich auf, wo er schon mehrfach von Steiger begleitet wurde. Bearth und seine DPS stehen auch anderen rechtsnationalen Parteien Europas, wie dem Front National, in Frankreich nahe.

Die Direktdemokratische Partei der Schweiz widmet sich der angeblichen Islamisierung auch in ihrem Parteiprogramm. Viele Exponenten der Schweizer Pegida-Bewegung haben bei der DPS ihre politische Heimat gefunden. Einige von ihnen sind, wie Steiger, von der SVP zur DPS gewechsel. «Die Partei sammelt Leute, die aus anderen Parteien rausfaulen», sagt Politgeograf Michael Hermann. Inhaltlich sei die DPS aber nicht viel anders als der rechte Flügel der SVP. «Die nationale Dimension steht einfach stärker im Vordergund.»

An den eidgenössischen Wahlen im Herbst räumt Hermann der DPS aber keine Chance ein. «Rechts der SVP hat es in der Schweiz einfach keinen Platz.»