Pegida-Präsident«Jetzt werden wir illegale Demos durchführen»
Pegida Schweiz ist sauer. Nachdem ihnen in Basel und Luzern die Bewilligungen entzogen wurden, wollen sie nun ohne Bewilligung demonstrieren.
Pegida-Demos bekamen in der Schweiz keine Bewilligungen. Statt in Basel demonstrierten die Anhänger deshalb in Weil am Rhein (D), wie hier am 22. November 2015.
Keystone/Patrick Straub«Jetzt haben wir die Schnauze voll», sagt Pegida-Präsident Mike Spielmann. Nachdem die bereits bewilligte Kundgebung in Basel und eine Demonstration in Luzern durch die Behörden verboten wurden, geht Pegida Schweiz einen anderen Weg. «Wir werden die Demonstration nun illegal durchführen», so Spielmann. Der Ostschweizer kritisiert, dass Demonstrationen trotz grosser Kooperationsbereitschaft seitens der Pegida abgesagt wurden. «Wir haben in Basel angeboten, das Datum und den Ort zu verschieben, damit unsere Demo nicht mit der Gegendemo zusammenprallt», sagt Spielmann. Dies sei abgelehnt worden.
Er sieht keinen anderen Weg, eine Pegida-Kundgebung durchzuführen, als ohne Bewilligung auf die Strasse zu gehen. Neben illegalen Kundgebungen in Luzern und Basel sollen auch Demonstrationen in Aarau und im Thurgau stattfinden. Spielmann macht sich aber Sorgen, dass ein unbewilligter Protestmarsch von linker Seite angegriffen werden könnte.
Juso fordert Polizei zum Handeln auf
Die Juso Luzern hat von den unbewilligten Demonstrations-Absichten der Pegida Wind bekommen. Sie fordert von der Polizei, dass sie Taten folgen lässt und die angekündigten Demonstrationen verhindert. Die Juso ihrerseits berät sich in den kommenden Wochen mit anderen Parteien und Gruppierung und behält sich eine allfällige Gegenkundgebung vor.