Schweiz hebt IS-Zelle im Mittelland aus

Bisher war nur bekannt, dass aus der Schweiz mehrere Personen nach Syrien reisten, um dort den Dschihad zu unterstützen. Gegen vier Personen läuft derzeit ein Strafverfahren, wie Bundesanwalt Michael Lauber vor zwei Wochen bekanntgab.

Nun berichtet die «NZZ am Sonntag», dass eine IS-Zelle in der Schweiz gegründet wurde. Seit mehreren Monaten ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen drei mutmassliche Mitglieder. Die Iraker aus dem Mittelland sollen den IS finanziell und logistisch unterstützt haben. Sie sitzen laut der «NZZ am Sonntag» seit letztem Frühling in Untersuchungshaft.

Das Verfahren ist streng geheim. Die Bundesanwaltschaft will sich dazu nicht äussern und verweist auf das Amts- und Untersuchungsgeheimnis. Auch das Bundesstrafgericht bestätigt nur, dass es im Rahmen von Beschwerdeverfahren mit dem Fall zu tun hatte. Offenbar sind die Verdächtigen mit fünf Beschwerden ans Bundesstrafgericht gelangt. Veröffentlicht wurden diese nur nicht, da Verdunkelungs- und Fluchtgefahr allfälliger Komplizen bestehe.

Laut Nachrichtendienst (NDB) hat die Zahl der Dschihad-Reisenden zugenommen. Eine Sprecherin sagt der «NZZ am Sonntag», dass man Kenntnis von 25 Personen habe, die nach Syrien oder in den Irak gezogen seien. Zuletzt war der NDB noch von insgesamt 15 Personen ausgegangen.

Deutschland hat vor zehn Tagen die IS und die Veröffentlichung von IS-Kennzeichen, beispielsweise im Internet, offiziell verboten. In der Schweiz gibt es diesbezüglich keine Gesetzesgrundlage. Als bisher einzige Organisation verbot der Bundesrat per Notrecht nach den Anschlägen vom 11. September 2001 Al-Kaida. Das Verbot läuft Ende Jahr aus. Parlamentarier bekräftigten gegenüber 20 Minuten, dass der Bundesrat auch bezüglich der Terrorzelle IS über ein Verbot nachdenken solle.