Untertauchen verhindernAsylsuchende sollen interniert werden
Viele Asylbewerber in der Schweiz verschwinden einfach von der Bildfläche. Geschäftsprüfer des Parlaments möchten dagegen vorgehen – mit eigenen Massnahmen.
60 Prozent der Asylsuchenden sind im Sommer untergetaucht. Diese Quote möchte die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats nicht akzeptieren, wie die «SonntagsZeitung» schreibt. Der Grund: Kriminelle und Terroristen könnten sich so mit den Asylsuchenden einschleusen.
Der Kommissionsausschuss, der für das Asylwesen zuständig ist, hat im Staatssekretariat für Migration (SEM) vorgesprochen. Dies bestätigt Präsident Luzi Stamm der Zeitung: «Die untergetauchten Asylbewerber sind ein akutes Problem.»
Schweiz als Erholungsort
Gemäss Stamm verhält sich die Schweiz fragwürdig: Personen, die eigentlich nach Nordeuropa möchten, würden sich von Schleppern von Italien in die Südschweiz bringen lassen, von wo aus sie sich dann weiter in Richtung Nordschweiz bewegen. Dort würden sich die Personen dann einige Tage in den Empfangszentren erholen, um dann wieder von Schleusern weiter nach Nordeuropa geführt zu werden. «Die Behörden machen sich damit zu Helfershelfern von Schlepperbanden. Frau Sommaruga muss jetzt endlich handeln», sagt Stamm zur «SonntagsZeitung».
Zwar hat die GPK noch nichts beschlossen, doch der Ausschuss soll am Montag das Thema vertiefen. Mögliche Massnahmen seien intern bereits diskutiert worden, unter anderem eine rasche Registrierung oder eine Internierung der Asylsuchenden bis zu ihrer offiziellen Aufnahme ins Asylverfahren.
Personen am Untertauchen hindern
«Wer als Asylsuchender über die Grenze kommt, muss sofort registriert werden», erklärt Stamm. Falls das nicht möglich sei, sollten die Personen «so lange festgehalten und am Untertauchen gehindert werden, bis die nötigen Abklärungen und die Registrierung erfolgt sind».
Diese Ansicht teilt auch SP-Nationalrätin Yvonne Feri: «Die Registrierung von Asylsuchenden muss viel rascher erfolgen, im Idealfall bereits grenznahe.» Wenn das nicht gehe, müsse man die Asylbewerber «so lange vor Ort betreuen, bis die Registrierung gemacht wurde».
Rasche Registrierung soll Problem lösen
Mit solchen Massnahmen soll verhindert werden, dass die Schweiz zu einer Drehscheibe für Asyltouristen wird. Durch eine rasche Registrierung in der Dubliner Asyldatenbank würden die die Personen daran gehindert weiterzuziehen, da sie eh wieder ins Registrierungsland zurückgeschickt würden.
Dieser Überlegung widerspricht jedoch die Erfahrung, die in Chiasso gemacht wurde. Asylbeamte stellten bei Tests mit einer Schnellregistrierung fest, dass sich die Asylsuchenden nicht um die Registrierung scherten. Aus diesen Kreisen heisst es: «Sie tauchten dennoch bei der erstbesten Gelegenheit ab.»