SP will wieder Spenden von Grossbanken

Wegen Geldsorgen möchte die Parteileitung der Sozialdemokraten künftig auch Gelder von Grossunternehmen annehmen, wie die «SonntagsZeitung» schreibt. Man wolle die bisherigen Spendenregeln über den Haufen werfen und auch Geld von Banken und Versicherungen annehmen.

Namentlich möchte man, laut dem Artikel, eine jährliche Zuwendung der Credit Suisse in der Höhe von 200'000 Franken erhalten, aber auch Geld von der Axa-Winterthur-Versicherung und solches von der Fluggesellschaft Swiss. Insgesamt erhoffen sich die SP-Bosse jährliche Mehreinnahmen von über 280'000 Franken.

Bislang nimmt die SP nur Firmenspenden von Genossenschaften an. Grund für den Meinungsumschwung sind laut dem Bericht die seit Jahren rückläufige Mitgliederzahlen – und damit sinkende Mitgliederbeiträge sowie abnehmende Spendeneingänge.

SP-Chef Christian Levrat bestätigt gegenüber der «SonntagsZeitung», dass die Parteileitung eine Änderung der Spendenpraxis möchte. Am Dienstag geht dem Artikel zufolge ein entsprechender Antrag in die parteiinterne Vernehmlassung. Levrat spricht sich auch persönlich dafür aus, dass seine Partei von der CS Spenden annehmen soll. Nicht infrage kommen für Levrat und die Parteileitung aber Gelder, die wie bei der UBS an Bedingungen geknüpft seien.

Voraussetzung für eine Annahme von Grosskonzernspenden sei für die SP-Chefs zudem, dass diese der Öffentlichkeit transparent gemacht würden und dass das Spenderunternehmen an alle Bundesratsparteien Zuwendungen mache. Die Neuregelung des Spendenwesens dürfte in der SP äusserst umstritten sein. Schon in der Vergangenheit führten die Genossen heftige Diskussionen darüber, ob man sich vom Kapital abhängig machen solle oder nicht.