Muss bald die Armee an der Grenze aushelfen?

Grenzwache und Zoll haben ein unerfreuliches Jahr hinter sich. Das Grenzwachtkorps (GWK) musste wegen der stark zunehmenden Migration übliche Dienstleistungen zurückstellen, wie Korps-Chef Jürg Noth am Dienstag vor den Medien in Basel sagte. Lag der Kontrollfokus im Frühling im Tessin, sei es im Herbst das Rheintal und danach die Nordgrenze gewesen.

Mit Verschiebungen der Kapazitäten an die wechselnden Hotspots habe die Grenzwache die Lage im Griff behalten, doch Ende Jahr sei das GWK «an die Leistungsgrenze gekommen». Man habe dann über den Einbezug von Spezialisten der Militärpolizei nachgedacht, für den Fall, dass der Druck noch stärker geworden wäre.

Gegenüber tagesanzeiger.ch/newsnet präzisiert Noth, er gehe davon aus, «dass nun eine massive Zunahme der Migration bevorsteht». Er erwarte, dass bald noch mehr Flüchtlinge die Route übers Mittelmeer nehmen würden und dann von Süden her in die Schweiz gelangen wollten. «Das Tessin und die Bündner Südtäler dürften stark belastet werden», sagt Noth.

Komme das GWK an eine Kapazitätsgrenze, sei ein Einsatz der Armee im Notfall denkbar – allerdings erst, wenn «die Kantonspolizeien uns nicht mehr in der nötigen Quantität und Qualität unterstützen können». Im Herbst, als gleichzeitig viele Kriminaltouristen und Flüchtlinge kamen und die Angst vor Terror auf dem Höhepunkt war, habe das GWK die Lage noch einigermassen im Griff gehabt. «Sobald die Anforderungen massiv darüber hinausgehen, müssen wir über einen Armeeeinsatz reden», sagt Noth.