Terrorrisiko41 Asylbewerber als gefährlich eingestuft
Der Nachrichtendienst des Bundes schlägt nach der Prüfung Tausender Asyldossiers Alarm. 41 Personen werden als Sicherheits-Risiko betrachtet.
Die Federführung des Bundesamts für Polizei (Fedpol) hält in einem Bericht fest, dass 5202 von 27'000 Asylgesuchen, die 2016 hierzulande eingereicht wurden, genauer geprüft wurden. Bei 14 Gesuchen empfahlen die Behörden eine Ablehnung des Asylantrags, wie der «SonntagsBlick» berichtet.
Schaut man die Zahlen seit 2010 an, sind es 41 Personen, die als Sicherheitsrisiko eingestuft wurden. Deshalb wurden auch bei diesen Dossiers eine Ablehnung empfohlen. Bei einem Fall wurde sogar der Entzug des bereits erteilten Flüchtlingsstatus angeordnet, schreibt die Zeitung weiter.
Wegweisungen oft erfolglos
In den letzten sieben Jahren hätten die durch den Nachrichtendienst zu prüfenden Asylgesuche deutlich zugenommen. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass irakische und syrische Asylbewerber mittlerweile routinemässig überprüft würden. Das Staatssekretariat für Migration halte sich jeweils an die Empfehlungen des Nachrichtendienstes, sagt Sprecher Martin Reichlin dem «SonntagsBlick».
Nach einem abgelehnten Asylgesuch müssten die Bewerber theoretisch das Land verlassen. Weil die Abgewiesenen oft aus Ländern stammen, wo ihnen Folter oder die Todesstrafe drohen, können solche Wegweisungen aber in der Regel nicht vollzogen werden. Dies sei beispielsweise bei syrischen Staatsbürgern der Fall.
Herkunftsländer verweigern Aufnahme
Oft weigern sich aber auch die Herkunftsländer selbst, die Bewerber zurückzunehmen. Dies war beispielsweise beim Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, Anis Amri, der Fall.
Auch bei einem Schweizer Islamisten, einem 24-jährigen Pharmazie-Studenten aus dem Irak, hatten sich die Behörden seines Heimatlandes geweigert, ihn aufzunehmen. Die Schweiz muss solche Migranten vorläufig aufnehmen, kann sie aber bei akutem Sicherheitsrisiko polizeilich überwachen.