Einreisesperre suspendiertAusgeschaffte kehren in die Schweiz zurück
64 Ausländer mit Einreisesperre können zurzeit wieder in die Schweiz reisen. Sie kommen unter anderem für Beerdigungen, Taufen oder Hochzeiten.
Nach der Ausschaffung (hier wird ein Mann in Bern zu seinem Flug in die Heimat gebracht) können Ausländer ein Gesuch für eine Rückkehr in die Schweiz stellen.
Keystone/Gaetan BallyWird ein Krimineller aus der Schweiz ausgeschafft, darf er das Land nicht mehr betreten. Zumindest fast: Es besteht eine Ausnahmebewilligung, eine sogenannte «Suspension der Einreisesperre».
Jede Person, die mit einer Einreisesperre für die Schweiz belegt ist, kann diese beim Bundesamt für Migration (BFM) beantragen. Dazu muss er «wichtige Gründe» anführen. Meist geht es um Besuche bei der Familie, Familienfeste, gerichtliche Vorladungen oder Beerdigungen.
Zurzeit 64 Einreisesperren ausgesetzt
«Einreiseverbote werden nur ausnahmsweise und für eine klar begrenzte Zeit vorübergehend aufgehoben», heisst es in einem Bericht der Staatspolitischen Kommission des Ständerats. Ein Anspruch darauf bestehe nicht.
Derzeit sind laut dem «Blick» 64 Einreisesperren ausgesetzt. Wie viele Personen wirklich dank einer Suspension in der Schweiz sind, ist jedoch unklar. Statistiken gibt es keine.
In den Schweiz-Ferien mit Drogen gedealt
Klar ist, dass es Ausgeschaffte gibt, die sich die Rückreise in der Schweiz vor Gericht erkämpfen. So pfiff das Bundesverwaltungsgericht 2010 das BFM zurück. Dieses hatte einem Kosovaren die Schweiz-Ferien verweigert.
Der Mann war wegen Diebstahls, Ausweis-Fälschung, Geldwäscherei und Drogen vorbestraft. Er wollte für medizinische Untersuchungen in die Schweiz. Das BFM zweifelte, dass er fristgerecht wieder ausreisen würde und lehnte das Gesuch ab.
Bekannt sind auch Fälle, in denen Ausgeschaffte bei der Rückreise wieder kriminell wurden. 2011 wurden zwei Brüder mit 30 Gramm Heroin verhaftet – bei beiden war die Einreisesperre suspendiert. Politiker forderten daraufhin, die Suspensionen abzuschaffen – bisher erfolglos.