Deutsche warnen Schweizer vor Radarfallen

Über 3000 Blitzer verzeichnet die deutsche Seite Blitzer.de in der Schweiz und im grenznahen Ausland. Dabei wird zwischen mobilen und stationären sowie Rotlicht- und Tempoblitzern unterschieden. «Wir liefern halt etwas, das man in der Schweiz nicht bekommen kann», sagt Sebastian Knop, Sprecher von Blitzer.de. So auch in Zürich: Vergangenen Freitag fand sich der Hinweis auf einen mobilen Fotokasten im Kreis 8, seither wurde er laufend aktualisiert. Gemacht wird dies von den Usern selbst. Die Webseite bleibt deswegen sehr aktuell.

«In der Schweiz ist diese Webseite seit dem neuen Strassengesetz ‹Via Sicura› illegal», sagt Martin Steiger, Rechtsanwalt und Experte in Internetfragen. Man dürfe sich zwar informieren, aber nicht Warnhinweise öffentlich verbreiten. Anfang Jahr gingen deshalb auch diverse einschlägige Facebook-Gruppen ein. «Die juristische Verfolgung von Firmen im Ausland gestaltet sich jedoch schwierig», sagt Guido Bielmann, Sprecher beim Bundesamt für Strassen (Astra).

Auch Steiger sagt: «Ohne Vereinbarung mit den deutschen Behörden sind der Schweizer Justiz in einem solchen Fall die Hände gebunden.» Auch ein Rechtshilfegesuch ändere daran nichts, da «das deutsche Gesetz ein solches Verbot gar nicht kennt», so Steiger.

Auf Anfrage sagte Knop, die App von Blitzer.de sei aus rechtlichen Gründen in der Schweiz nicht downloadbar. Die Firma Eifrig Media GmbH, unter der auch Blitzer.de eingetragen ist, vertreibt die App in der Schweiz und anderen Ländern unter dem Namen «CamSam» – und wurde schon über eine Million mal heruntergeladen. Auch das Logo ist dasselbe wie bei Blitzer.de.

Wie oft aus der Schweiz auf die Homepage zugegriffen wird, kann Knop, der von Blitzer.de lebt, nicht sagen. Angst vor der Schweizer Justiz hat er nicht: «Solange niemand auf uns zukommt, werden wir nichts ändern.» Noch vor Jahresfrist erlebten besonders Facebook-Gruppen, in denen sich User über aktuelle Standorte von Blitzkästen in der Schweiz austauschten, einen Boom.