FDP-Chef will Gripen abschiessen

Dem schwedischen Kampfjet Gipen droht der Absturz. Die Schweiz müsse sich ernsthaft fragen, ob sie den schwedischen Kampfjet Gripen wirklich beschaffen wolle. «Hier müsste ein Ausstieg überlegt werden», sagt der neue FDP-Präsident Philipp Müller gegenüber der Zeitung «Der Sonntag» in seinem ersten programmatischen Interview.

«Der Gripen ist militärisch umstritten. Mit dem Gripen lassen sich zudem keine politischen Dossiers verknüpfen. Mit dem Rafale oder dem Eurofighter wäre das eher möglich.» Er fragt sich, weshalb die Schweiz nicht ihre Interessen wahr nehme und den Kampfjet-Kauf «mit der Lösung von politischen Problemen mit unseren Nachbarn» verknüpfe. Er denkt dabei an Deutschland mit dem Eurofighter des Konzerns EADS und an Frankreich mit dem Rafale des Konzerns Dassault.

«Beim Eurofighter könnten wir mit den Deutschen dealen und vielleicht das Flughafenproblem lösen», sagt Müller. «Und beim Rafale mit den Franzosen, die in uns eine Steueroase sehen.» Wenn der Kampfjet-Kauf statt der bisher geplanten 3,1 Milliarden für den neuen Gripen E/F teurer zu stehen komme, sei ihm das egal, betont der FDP-Präsident. «Wenn ein anderer Flieger auch eine Milliarde mehr kostet: Die politischen Schwierigkeiten mit unseren Nachbarn kosten uns längerfristig mehr.»

Zwei Bundesräte dürften seiner Idee wohlgesonnen sein: Aussenminister Didier Burkhalter, der die Beziehungen zu den Nachbarländern verbessern will, sowie Wirtschaftsminister Johann Schneider-Amman. Brisant: Verhandlungen über eine mögliche Verknüpfung mit politischen Dossiers müssen laut Müller «auf höchster diplomatischer Ebene» angesiedelt sein. Das wäre Aufgabe von Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf. Bisher hatte VBS-Chef Ueli Maurer beim Kampfjet-Dossier die Zügel in der Hand.