Nie mehr Serien übers Internet downloaden?

Auf Fans von Serien wie «Breaking Bad» und download-freudige Musik-Freaks könnten düstere Zeiten zukommen: Die Arbeitsgruppe «Agur12» hat im Auftrag von Justizministerin Simonetta Sommaruga einen Vorschlag ausgearbeitet, der Internetanbieter dazu verpflichten soll, künftig Warnhinweise einzublenden, wenn ihre Kunden auf Seiten zugreifen, um gratis Musik oder Filme herunterzuladen. Offensichtlich illegale Seiten sollen sogar ganz gesperrt werden. Sind die Inhalte in der Schweiz gespeichert, sollen die Anbieter diese Dateien löschen müssen, schreibt die «NZZ am Sonntag».

Andreas Von Gunten, Präsident des Vereins Digitale Allmend, ist empört: «Kommt dieser Vorschlag durch, heisst das, dass wir auf etliche Seiten keinen Zugriff mehr haben werden.» Die Freude all jener, die am Wochenende ihre Liebslingsserie über ein Portal herunterladen und eine Folge nach der anderen schauen, wäre künftig zerstört. Der Vorschlag der Arbeitsgruppe ziele völlig an der Realität vorbei, so Von Gunten: «Die Zeiten haben sich geändert. Nicht jeder hat mehr die Zeit oder die Lust, jeden Dienstagabend um dieselbe Uhrzeit vor dem Fernseher zu sitzen, um seine Lieblingserie zu schauen oder darauf zu warten, bis diese auf DVD erscheint.»

Doch auch sonst sei der Agur12-Vorschlag nicht sinnvoll: Ein Problem seien die sogenannten «offensichtlich illegalen» Seiten. «Wir wissen überhaupt nicht, was das genau bedeutet und welche Seiten damit gemeint sind.» Die Content-Industrie erstelle schwarze Listen mit allen Portalen, die ihres Erachtens illegal seien. So einfach sei das aber nicht: «Torrent-Suchmaschinen zum Beispiel enthalten selbstverständlich Links zu illegal hochgeladenen Inhalten, aber auch zu 1000 anderen Sachen, die absolut legal sind», so Von Gunten. So eine Seite könne man doch nicht einfach vom Netz nehmen.

Mit ein Grund für die grosse Nachfrage nach «illegalen» Download-Portalen in der Schweiz ist laut Von Gunten das fehlende Angebot von legalen Streaming-Seiten. «Sie existieren in der Schweiz schlicht nicht.» (Seit dem 12. November kann via einer Flatrate von Teleboy Serien gestreamt werden. Anm.d.Red.) Wenn man schon immer über die Internet-Piraterie klage, solle die Branche doch eine intelligente Alternative schaffen. In vielen Ländern gebe es bereits erfolgreiche legale Bezahlportale. «Eine funktionierende Lösung ist beispielsweise Netflix aus den USA. Jeder Konsument bezahlt monatlich einen bescheidenen Betrag und schaut sich seine Serien dann legal im Internet an.» Niemand müsse etwas hoch- oder runterladen. Er verstehe nicht, wieso man das in der Schweiz verschlafen habe.

Auch Franz Grüter, Geschäftsführer des Internetanbieters Green.ch und Präsident der SVP Luzern kritisiert das Fehlen von legalen Streaming-Seiten: «Das wäre eine gute Sache, weil die Leute einerseits etwas bezahlen und sich andererseits auch registrieren müssen, so hat man bei einem möglichen Verstoss ihre Daten.» Die Internetprovider hier in die Pflicht zu nehmen, sei der falsche Ansatz.

Doch auch weitere Aspekte des Vorschlags der «Agur12» erhitzen die Gemüter. Vor allem die Tatsache, das Provider ihre Kunden mit Warnhinweisen auf illegale Seiten aufmerksam machen sollen, stören Grüter und Von Gunten. «Damit das möglich ist, müssen die Provider die Internetaktivitäten ihrer Kunden überwachen. Nur so können sie ihnen, sobald sie auf eine illegale Seite klicken, die auf der schwarzen Liste steht, einen Hinweis schicken», sagt Von Gunten. Das sei ein grober Eingriff in die Persönlichkeitsrechte eines jeden. Grüter geht noch einen Schritt weiter: «Ich bin gegen diesen Vorschlag, weil er an Zensur grenzt und damit einem totalitären Ansatz folgt.» Was ihn störe, sei, dass die Internetprovider zum Werkzeug des Staates gemacht würden und in dessen Auftrag eingreifen müssten. «Wir sind doch nicht die Internetpolizei.»

Sara Stalder, Geschäftsführerin der Stiftung für Konsumentenschutz, sagt dazu: «Die heutigen Rechtsmittel reichen vollkommen aus, um Straftäter im Internet zur Rechenschaft zu ziehen.» Gegen Warnhinweise habe sie grundsätzlich nichts auszusetzen, mehr Informationen seien wichtig. «Viele Konsumenten wissen nicht, ob sie sich auf legalen oder illegalen Seiten bewegen.» Die Sperrung von sogenannten offensichtlich illegalen Portalen hält sie jedoch nicht für nötig. «Der liberale Umgang mit dem Urherberrechtsschutz soll in der Schweiz so bleiben.»