Sollte das Darknet verboten werden?

Verbrecher treiben im Darknet ihr Unwesen. Erst vor wenigen Wochen hat ein Brite in Mailand eine 20-Jährige unter Drogen gesetzt, eingesperrt und dann für 300'000 Euro im Darknet angeboten. Nicht nur der Menschenhandel, auch das Geschäft mit Drogen floriert im Darknet. Ein Coup ist diese Tage der Aargauer Kantonspolizei gelungen. Dank aufwendigen Untersuchungen konnten drei Schweizer Dealer im Darknet überführt werden. Dort hatten sie grosse Menge Rauschgift verkauft: Amphetamin, Exstasy, Kokain und LSD.

Die Frage drängt sich auf: Kann das Darknet nicht verboten werden? Und tut die Schweiz genug gegen die Kriminalität im Darknet?

FDP-Nationalrat und IT-Experte Marcel Dobler plädiert dafür, dass das IT-Know-how der kantonalen Stellen gebündelt werden müssten: «Die Kantone sind in der Cyberbekämpfung sehr verschieden aufgestellt. Der Kanton Zürich etwa hat eine eigene Cyberabteilung mit eigenem Staatsanwalt. Andere Kantone haben die Ressourcen dafür gar nicht», sagt Dobler. Ausserdem ermittle jede Polizeistelle für sich, wobei viel Wissen verloren gehe.

«Cyberdelikte haben eine nationale, meistens eine internationale Dimension. Aber sicher keine kantonale.» In einem Vorstoss fordert Dobler deshalb eine schweizweite Koordinationsstelle. Ein Darknet-Verbot hält Dobler für nicht zielführend: «Kriminelle finden immer einen Weg, IP-Sperren zu umgehen.» Abschreckend wirkten einzig erfolgreiche Strafermittlungen.

Hernani Marques vom Chaos Computer Club pflichtet bei: «Ob das Darknet verboten ist oder nicht, interessiert keinen Kriminellen.» Ausserdem würden Waldstücke und Strassen schliesslich auch nicht verboten, nur weil dort illegale Geschäfte passierten. Ein Verbot schiesse auch über das Ziel hinaus, denn: «Das Netzwerk erlaubt den Nutzern sich vor Tracking, Massenüberwachung oder Diktaturen zu schützen. Das heisst, es kann uns auch helfen, Menschenrechte durchzusetzen.» Bewege man sich im Darknet und rufe dort eine Website auf, dann sei das, wie wenn man im Wald ein Buch lese, wo es niemand mitbekomme. Insofern bewege man sich in einem rechtsfreien Raum.

Im Gegensatz zu Dobler warnt Marques davor, mehr Ressourcen in die Überwachung im Darknet einzusetzen: «Die Schweiz sollte nicht wie wild jeden und jede überwachen, sondern sich auf die klassische Ermittlung fokussieren.»