AsylwesenSommaruga erhöht Druck auf Italien
Italien müsse seinen Pflichten im Rahmen der Dublin-Verordnung vollumfänglich nachkommen. Das fordert Justizministerin Simonetta Sommaruga.
Bundesrätin Simonetta Sommaruga.
Die Schweiz hat im Asylwesen mit einem Brief an die EU-Kommission den Druck auf Italien erhöht. Das südliche Nachbarland müsse seinen Pflichten im Rahmen der Dublin-Verordnung vollumfänglich nachkommen und alle Asylsuchenden registrieren, schrieb Bundesrätin Simonetta Sommaruga Mitte September.
Im Gegenzug habe die Justizministerin in Aussicht gestellt, dass die Schweiz Italien bei der Registrierung unterstützen werde, sagte der Sprecher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), Lorenz Frischknecht, auf Anfrage. Er bestätigte damit einen Bericht der «NZZ am Sonntag».
Deutschland, Frankreich und Spanien ebenfalls besorgt
Die Bundesrätin verwies laut Frischknecht im Brief auf die Schreiben anderer EU-Staaten, die ebenfalls bei der EU-Kommission interveniert hätten. Namentlich Deutschland, Frankreich und Spanien hätten sich ebenfalls besorgt über die Situation in Italien geäussert.
Die EU hatte Italien in der Vergangenheit bereits darauf aufmerksam gemacht, die Flüchtlinge nicht unregistriert in andere Staaten weiterziehen zu lassen. Laut geltendem Recht ist das Land, in dem jemand ankommt, für die Prüfung eines Asylantrags zuständig.
In Italien sind seit Beginn des Jahres weit über 100'000 Flüchtlinge angekommen, viele davon auf dem Seeweg. Mit dieser hohen Flüchtlingszahl sieht sich Italien überfordert und verlangt Unterstützung von der EU. (sda)
