Türke kämpft 15 Mal gegen seine Abschiebung

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WaadtlandTürke kämpft 15 Mal gegen seine Abschiebung

Weil er nicht zurück in seine Heimat will, hat ein Türke immer wieder Beschwerden gegen seine Abschiebung eingereicht. Jetzt wird es den Behörden zu bunt.

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20 minutes/vro
Das Waadtländer Kantonsgericht hat dem Mann nun klargemacht, dass er bei jeder weiteren Beschwerde mit einer Busse rechnen muss.

Das Waadtländer Kantonsgericht hat dem Mann nun klargemacht, dass er bei jeder weiteren Beschwerde mit einer Busse rechnen muss.

Keystone/Laurent Gillieron

Im Jahr 2012 sollte ein Türke aus der Schweiz ausreisen. Dagegen hat er sich jedoch gewehrt – insgesamt 15 Verfahren hat er bereits angezettelt. Dabei handelt es sich einerseits um Rekurse, andererseits bringt er aber auch immer wieder neue Gründe vor, weshalb er nicht abgeschoben werden soll: Einmal wird er wegen Depressionen behandelt, ein anderes Mal muss er zu einem Hörtest. Dann wiederum wird er von den Schwiegereltern in der Türkei bedroht, oder aber er erhofft sich Schutz der Schweizer Behörden, weil er neuerdings Sympathie für die Kurdenbewegung hegt.

Der Mann ist mit seiner Frau 2010 in die Schweiz gekommen. Sie besitzt ein Aufenthaltsrecht. Doch kurz nach ihrer Ankunft liess sich die Frau scheiden. Weil ihr Noch-Ehemann gewalttätig war und sie belästigte, forderte sie erfolgreich seine Abschiebung.

800 Franken fürs Hinauszögern

Doch seither hat der Türke einen Rekurs nach dem anderen eingereicht. Im Januar 2016 reichte es den Richtern: Wegen Hinauszögerns von Verfahren erhielt der Mann erstmals eine Busse. Das hielt ihn jedoch nicht von seinen Gewohnheiten ab: Weiterhin reichte er Klagen ein und weigert sich, die Schweiz zu verlassen.

Das kommt den Mann nun erneut teuer zu stehen: Ein Gericht auferlegte ihm erneut eine Busse. 800 Franken muss er bezahlen, weil er den Abschiebungsprozess stört. Das Gericht hat ihn zudem daran erinnert, dass er gegen das Gesetz verstossen habe und jedes Mal, wenn er wieder unnötig versuche, gegen die Abschiebung vorzugehen, erneut bestraft werde.

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