Ueli Maurers peinlicher Rechenfehler

Noch im Februar dieses Jahres hatte EFD-Vorsteher Ueli Maurer zum Rechnungsergebnis 2017 Erfreuliches zu verkünden. Statt eines erwarteten Defizits konnte der Bund einen Milliarden-Überschuss verbuchen. Ende Jahr verblieben 2,8 Milliarden Franken in der Bundeskasse.

Doch jetzt wird das positive Ergebnis der Staatsrechnung 2017 leicht getrübt. Wie der «Blick» schreibt, finden sich im Jahresabschluss des Bundes Fehlbuchungen in Höhe von 700 Millionen Franken. Sowohl die Ertragsrechnung als auch die Bilanz sind betroffen.

Schuld daran sind zwei Anlagevermögen, die zu hoch bewertet wurden. Zum einen ist gemäss der Zeitung die neue Jura-Autobahn 397 Millionen Franken weniger wert, als in den Büchern steht. Zum anderen wurden die Immobilien der Armasuisse zu hoch angesetzt – 117 Millionen Franken hätten hier zusätzlich abgeschrieben werden müssen. Zudem ist das Resultat der Verrechnungssteuer nicht korrekt. Hier wurden 178 Millionen Franken nicht periodengerecht, also im falschen Jahr, verbucht. Die Fehlbuchungen von insgesamt 692 Millionen Franken entdeckte die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK).

Das Departement des SVP-Finanzministers gibt «fehlerhafte Buchungen» zu, will aber zu den Vorwürfen noch nicht detailliert Stellung nehmen. «Für den Bund ist dadurch kein finanzieller Schaden entstanden, es handelt sich um eine reine Buchungsangelegenheit», sagt Mediensprecher Roland Meier dem «Blick». Die Gründe für die «Fehlbuchungen» soll die Verwaltung Mitgliedern der parlamentarischen Finanzkommissionen bereits präsentiert haben.

Ob der Abschluss 2017 neu gedruckt werden muss oder ob die Fehler in der Rechnung 2018 korrigiert werden, ist noch offen. Die Finanzkommissionen von National- und Ständerat müssen nun das weitere Vorgehen beraten. Fest steht: Die Fehlbuchungen von rund 180 Millionen Franken bei der Verrechnungssteuer haben einen direkten Einfluss auf den Jahresgewinn. Dieser verringert sich von 2,8 auf 2,6 Milliarden Franken.