Antrag abgelehntTrotz Verbot – Pegida überlegt sich Demo
Der Stadtrat von Frauenfeld hat auch das zweite Gesuch für eine Pegida-Kundgebung abgelehnt. Bei Pegida hält man den Entscheid für unhaltbar.
Eine Pegida-Kundgebung im deutschen Villingen-Schwenningen.
Mike Spielmann aus Frauenfeld möchte diesen Sommer in seiner Stadt eine Pegida-Demonstration durchführen. Ein erstes Gesuch wurde am 14. April abgelehnt, mit der Begründung, dass die Demonstration zu Verkehrsbehinderungen führen würde und ein Sicherheitsrisiko darstelle. «Das ist ja wohl ein fadenscheiniges Argument. Schliesslich finden in Frauenfeld ständig Anlässe wie das Stadtfest, das Jodlerfest oder die Kilbi statt, die zu viel grösseren und länger dauernden Verkehrsbehinderungen führen», sagte Spielmann damals zu 20 Minuten. Deshalb reichte er am 2. Juni 2015 ein zweites Gesuch für die Demonstration ein.
In einem Mail an die Stadt hatte Spielmann am 8. Juni sein Gesuch präzisiert. So hätten sich bisher rund 650 Personen angemeldet, darunter die Redner Ignaz Bearth, Yannic Nouffer und Ivo Sasek (siehe Box) aus der Schweiz, Lutz Bachmann sowie Tatjana Festerling aus Deutschland.
Demo ohne Bewilligung
Wie am Mittwoch nun bekannt wurde, lehnt der Frauenfelder Stadtrat auch diesen Antrag ab – mit derselben Begründung wie im April. «Ich bin wirklich sauer. Ich kann den Entscheid nicht nachvollziehen. Bei fast allen Pegida-Veranstaltungen geht es friedlich zu und her», sagt Spielmann. Es werde immer erst kritisch wenn «linke Kräfte» dazu stossen. Den Entscheid wolle er nicht einfach so auf sich sitzen lassen.
«Wir werden gegen diesen Entscheid vorgehen», sagt Spielmann. Dafür werde man sich mit dem Amt für Justiz und Sicherheit in Verbindung setzten. Er zieht sogar in Betracht ohne Erlaubnis der Stadt aufzumarschieren. «Mit Anwälten und weiteren Personen wird abgeklärt, was es für Konsequenzen es hätte, wenn wir ohne Bewilligung aufmarschieren», so Spielmann. Wenn man die Versammlungs-Freiheit in der Schweiz verbieten würde, ginge die Demokratie verloren.
Gegen-Aktion der Juso
Bei der Juso Thurgau freut man sich über den Entscheid des Stadtrats. «Wir sind sicher nicht unglücklich, wenn Pegida nicht durch Frauenfeld marschiert.», sagt Flavio Brühwiler, Co-Präsident der Juso Thurgau. Sollte die Pegida-Demo ohne Erlaubnis durchgeführt werden, würde auch die Juso entschlossen auftreten. «Wir werden dann mit Sicherheit eine Gegen-Aktion durchführen», so Brühwiler.
Lange Diskussion im Stadtrat
Wie Stadtpräsident Anders Stokholm zu 20 Minuten sagt, sei der Entscheid nach langer Diskussion einstimmig gefallen. «Die Risiken, wie Verkehrsbehinderungen und die Sicherheitsfrage haben überwiegt», sagt der Stadtpräsi. Dazu komme, dass die Veranstaltungen einen kontroversen Charakter trage und grosse Aufmerksamkeit auf sich ziehen würde.
Das Spielmann gegen den Entscheid vorgehen möchte stört den Stadtpräsidenten nicht. «Das ist sein gutes Recht», so Stokholm. Sollte die Veranstaltung ohne Bewilligung dennoch durchgeführt werden, müssten alle Beteiligten mit Konsequenzen rechnen.
Klarstellung von Ivo Sasek
Der Prediger Ivo Sasek legt Wert auf die Feststellung, dass er nie an einem Pegida-Anlass auftreten wollte. Er sei zwar angefragt worden, habe einen Auftritt jedoch abgelehnt.
