Teufen ARGemeinderat liess sich für Hochzeit bezahlen
Der Gemeinderat von Teufen soll sich allzu grosszügig Spesen ausbezahlt haben. Sogar für die Teilnahme an Weihnachtsfeiern und einer Hochzeit wurden Entschädigungen eingestrichen.
Blick auf das Dorf Teufen (Mai 2006).
Der Gemeinderat der reichen Gemeinde Teufen (jeder zwanzigste ist Millionär) soll übermässig in die Spesenkasse gegriffen haben. Die Räte zahlten sich zum Beispiel 14'400 Franken für die Leitung einer Arbeitsgruppe aus – und das bei nur drei Sitzungen. Das berichtet die «Tüüfner Poscht» am Donnerstag.
Ein Gemeinderat liess sich sogar für den Besuch von drei Weihnachtsfeiern in Heimen bezahlen: Er verrechnete pro Feier fünf Arbeitsstunden. Auch die Teilnahme an der Hochzeit einer Mitarbeiterin war für die Gemeinde nicht ohne Kostenfolge: Zwei Stunden wurden dafür abgerechnet.
50'000 Franken zurück an Gemeinde
Die «Tüüfner Poscht» hatte Einsicht in die Akten der Geschäftsprüfungskomission (GPK) sowie Auszüge aus den Gemeinderatsprotokollen. Die Zeitung kommt zum Schluss, dass zwei Drittel des Gemeinderates grosszügig Pauschalstunden verrechnet haben und unberechtigte Zahlungen bezogen haben.
Zudem sollten BVG-Gelder rückwirkend bezogen werden. Die GPK hält das für inakzeptabel und kommt zum Fazit, der Souverän werde damit systematisch entreichert. Der Gemeinderat und die GPK sind sich seit Jahren uneins über die Entschädigungen. Das gipfelte darin, dass die GPK im Januar 2015 bei der Regierung eine Aufsichtsbeschwerde einreichte. In der Folge wurden 50'000 Franken zurückbezahlt oder verrechnet.
Unkorrekte Arbeitsrapporte
Der Gemeinderat gibt in einer Stellungnahme zu, dass nicht alle Arbeitsrapporte korrekt ausgefüllt wurden. Einige Räte hätten ihre Stunden pauschal erfasst. Auch sei bei den Rapporten der «Detaillierungsgrad unterschiedlich». Um der GPK entgegenzukommen, erklärte sich der Gemeinderat bereit, die pauschal abgerechneten Bezüge um einen Fünftel zu kürzen und der Gemeinde zurückzuzahlen. So flossen etwas über 4000 Franken zurück in die Gemeindekasse.
Weiter teilt der Gemeinderat mit, dass ein Instrumentarium geschaffen werden soll, das keinen Interpretationsspielraum mehr zulässt. Es sei dem Rat ein Anliegen, endlich wieder unbelastet die eigentliche Arbeit tun zu dürfen. Die GPK arbeite derzeit ein neues Entschädigungsreglement aus, das Anfang 2016 in Kraft treten solle.
Laut Reglement werden die Gemeinderäte in Teufen für die Sitzungen mit 6'000 Franken pro Jahr entschädigt. Bei rund 20 Sitzungen pro Jahr ergäbe das 300 Franken pro Sitzung. Zusätzlich erhalten die Mitglieder des Gemeinderates eine Spesenpauschale von 2'400 Franken. Zusatzaufwände werden mit 30 Franken pro Stunde entschädigt. Wer Kommissionen und Arbeitsgruppen präsidiert, erhält zusätzlich 4'800 Franken. Das Präsidium wird mit 13'000 Franken pro Monat entschädigt. Dazu kommen 6'000 Franken für pauschale Spesen pro Jahr.
Laut Reglement werden die Gemeinderäte in Teufen für die Sitzungen mit 6'000 Franken pro Jahr entschädigt. Bei rund 20 Sitzungen pro Jahr ergäbe das 300 Franken pro Sitzung. Zusätzlich erhalten die Mitglieder des Gemeinderates eine Spesenpauschale von 2'400 Franken. Zusatzaufwände werden mit 30 Franken pro Stunde entschädigt. Wer Kommissionen und Arbeitsgruppen präsidiert, erhält zusätzlich 4'800 Franken. Das Präsidium wird mit 13'000 Franken pro Monat entschädigt. Dazu kommen 6'000 Franken für pauschale Spesen pro Jahr.
Laut Reglement werden die Gemeinderäte in Teufen für die Sitzungen mit 6'000 Franken pro Jahr entschädigt. Bei rund 20 Sitzungen pro Jahr ergäbe das 300 Franken pro Sitzung. Zusätzlich erhalten die Mitglieder des Gemeinderates eine Spesenpauschale von 2'400 Franken. Zusatzaufwände werden mit 30 Franken pro Stunde entschädigt. Wer Kommissionen und Arbeitsgruppen präsidiert, erhält zusätzlich 4'800 Franken. Das Präsidium wird mit 13'000 Franken pro Monat entschädigt. Dazu kommen 6'000 Franken für pauschale Spesen pro Jahr.
Laut Reglement werden die Gemeinderäte in Teufen für die Sitzungen mit 6'000 Franken pro Jahr entschädigt. Bei rund 20 Sitzungen pro Jahr ergäbe das 300 Franken pro Sitzung. Zusätzlich erhalten die Mitglieder des Gemeinderates eine Spesenpauschale von 2'400 Franken. Zusatzaufwände werden mit 30 Franken pro Stunde entschädigt. Wer Kommissionen und Arbeitsgruppen präsidiert, erhält zusätzlich 4'800 Franken. Das Präsidium wird mit 13'000 Franken pro Monat entschädigt. Dazu kommen 6'000 Franken für pauschale Spesen pro Jahr.
Laut Reglement werden die Gemeinderäte in Teufen für die Sitzungen mit 6'000 Franken pro Jahr entschädigt. Bei rund 20 Sitzungen pro Jahr ergäbe das 300 Franken pro Sitzung. Zusätzlich erhalten die Mitglieder des Gemeinderates eine Spesenpauschale von 2'400 Franken. Zusatzaufwände werden mit 30 Franken pro Stunde entschädigt. Wer Kommissionen und Arbeitsgruppen präsidiert, erhält zusätzlich 4'800 Franken. Das Präsidium wird mit 13'000 Franken pro Monat entschädigt. Dazu kommen 6'000 Franken für pauschale Spesen pro Jahr.