Stadt ZürichSans-Papiers sollen «City ID» erhalten
Schätzungsweise 14'000 Menschen leben in der Stadt Zürich ohne einen gültigen Personenausweis. Die Stadt soll am Bund vorbei Identitätskarten ausstellen – für Sans-Papiers.
Die «City ID» als hoffnungsvolles Tor zur Gesellschaft: Gegen 30 Papierlose demonstrieren auf dem Helvetiaplatz in Zürich für eine Verbesserung ihrer Situation. (9. März 2010)
Keystone/Steffen SchmidtVerschiedene Bürgerinitiativen und der Ausländerbeirat der Stadt Zürich wollen eine städtische Identitätskarte ins Leben rufen. Dies berichtet die «Schweiz am Sonntag» in ihrer aktuellen Ausgabe. Mit einer solchen «City ID» könnten sich auch Sans-Papiers innerhalb der Stadt Zürich ausweisen. «Sans-Papiers hätten einfacheren Zugang zur Gesundheitsversorgung und könnten Steuern zahlen», erklärt Gesine Allemann vom Ausländerbeirat.
Bea Schwager von der Sans-Papiers-Anlaufstelle schätzt deren Zahl in der Stadt Zürich gegenüber der Zeitung auf 14 000. Im Sicherheitsdepartement signalisiert man Gesprächsbereitschaft. «Wir lehnen das Anliegen einer City ID nicht grundsätzlich ab. Sobald ein konkreter Vorschlag da ist, prüfen wir ihn», sagt ein Sprecher.
New York ist Vorreiter
Wenig Chancen gibt dem Projekt Franz Behrens, Leiter des Personenmeldeamtes. «Behörden haben eine Meldepflicht. Wenn sie von Verstössen gegen das Ausländergesetz wissen, müssen sie reagieren», sagt Franz Behrens, Leiter des Personenmeldeamtes. Zudem könne eine einzelne Stadt wie Zürich sich nicht über übergeordnete Gesetze hinwegsetzen. «Wenn wir von Sans-Papiers wissen, müssen wir entweder dafür sorgen, dass sie eine ordentliche Aufenthaltsbewilligung bekommen oder dass sie das Land verlassen.»
Vorbild für die City ID ist New York. Dort gibt es seit gut einem Jahr eine städtische ID.