Erstes Pilotprojekt für Mobility Pricing in der Schweiz?

Bessere Luft und deutlich weniger Blechlawinen: Das versprechen sich die Befürworter von Strassengebühren. Eine der Vorreiterinnen ist die Stadt Stockholm, die das System Road Pricing vor sechs Jahren einführte. Autofahrer zahlen dort für die Fahrt in die Stadt hinein oder aus der Stadt heraus je nach Tageszeit umgerechnet zwischen 1.30 und 2.70 Franken. Kameras erfassen jeweils die Kennzeichen - der Lenker erhält Ende M0nat eine Rechnung.

Die Verantwortlichen sind begeistert. Seit der Abgabe gebe es auf den Strassen Stockholms bis zu 20 Prozent weniger Stau, so Gunnar Söderholm, Umwelt und Gesundheitsdirektor der schwedischen Hauptstadt, gegenüber der «Rundschau».

Auch in der Schweiz wird die Entwicklung genau beobachtet. Bis Ende Jahr soll das Departement von Verkehrsministerin Doris Leuthard ein Konzept zum sogenannten Mobility Pricing ausarbeiten. Im Unterschied zum Road Pricing werden dabei nicht nur die Autofahrer, sondern auch ÖV-Nutzer zur Kasse gebeten. Ganz nach dem Grundsatz: Jeder zahlt für die Mobilität, die er nutzt. Statt der heute bestehenden Verkehrsabgaben auf Bundesebene würde also eine leistungsabhängige Abgabe erhoben. Wie dieses Konzept aussehen wird, ist noch völlig unklar. Doch linke Politiker forderten in der Vergangenheit immer wieder, dass der Bund Strassenzölle zumindest als Teil des Mobility Pricings prüft.

Die Kantone erwarten den «Mobility Pricing»-Bericht mit Spannung – und überlegen sich bereits weitere Schritte. Bei einem positiven Bescheid des Bundes werde man prüfen, ob in der Region Zürich ein Pilotprojekt gestartet werden könne, so Corine Mauch, Stadtpräsidentin und Vorsteherin des Vereins Metropolitanraum Zürich. Die Durchführung eines Pilotprojekts würde auch klären, ob Systeme aus dem Ausland auf die Schweiz oder konkret auf die Region Zürich übertragen werden könnten, wie Mauch in der Sendung weiter sagte. Fest steht schon, wie viel die Autofahrer zahlen müssten, um die künftigen Kosten des Strassennetzes zu decken. «Man rechnet nun mit einer Abgabe von 1,7 Rappen pro Personenkilometer», erklärte Mauch. Hiermit würden rund 400 Millionen Franken jährlich eingenommen, die dann in die Infrastruktur investiert werden könnten.