Gemeinden erhöhen die Steuern massiv

Was sich in den letzten Jahren angekündigt hat, wird nun Realität. Der Steuerzahler muss künftig bei der Begleichung der Gemeindesteuern-Abrechnung tiefer in die Tasche greifen. In manchen Gemeinden steigen die Steuerfüsse gar erheblich, doch nirgends so sehr wie in der 999-Seelen-Gemeinde Rifferswil im Knonauer Amt.

Geht es nach den Rifferswiler Behörden und deren Gemeindeschreiber Bruno Hänni, soll der Steuerfuss in Rifferswil gar von 112 auf 134 Prozent erhöht werden. Ohne die Steigerung von 22 Prozentpunkten ginge es nicht, sagt Hänni zum «Tages-Anzeiger». Denn das Budget der Gemeinde weist mit 6,5 Millionen Franken ein Minus von über einer Million aus. Trotzdem lehnte die Gemeindeversammlung eine Erhöhung des Steuerfusses um 22 Prozentpunkte bereits ab.

Nun nehmen die Behörden am 16. März an der Gemeindeversammlung einen zweiten Anlauf. Dabei sollen nicht nur endgültig die Steuern erhöht, sondern auch ihre Sparmassnahmen präsentiert werden.

Nebst Rifferswil mit prognostizierten 134 Prozent trifft es auch andere Gemeinden hart. So steht schon jetzt fest, dass in Gemeinden wie Fischenthal, Hofstetten und Hütten der Steuerfuss ebenfalls auf 134 Prozent steigen soll. Anders aber als in Rifferswil liegt die Differenz bei besagten Gemeinden lediglich bei 10 Prozentpunkten anstelle von 22.

Alexander Gulde, stellvertretender Leiter der Abteilung Gemeindefinanzen beim Kanton, sagt: «Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist der Hauptgrund für die angespannte Finanzlage.» So sind die Steuereinnahmen bei steigenden Ausgaben stagniert. Im Gegensatz zum Jahr 2013 haben die Gemeinden 2014 gesamthaft um 150 Millionen Franken schlechter abgeschlossen. Das, obwohl das Ausgabenwachstum mit Sparmassnahmen teils gebremst wurde.

Hinzu kommt der neue Finanzausgleich in den Gemeinden. Dieser wirkt sich in etlichen Gemeinden auf den Steuerfuss aus und lässt diesen nicht zuletzt steigen. Gemeinden mit einem Maximalsteuerfuss bekommen neu nicht mehr automatisch Steuerfussausgleich. Stattdessen muss die Gemeinde einen Antrag auf Individuellen Sonderlastenausgleich (Isola) stellen. Dieser soll im Fall von Unwetterschäden oder besonders teuren Sozialfällen greifen. Voraussetzung: Der Gemeinde-Steuerfuss

muss bei mindestens 129 Prozent liegen.