Olma: Merz wirbt für Mehrwertsteuer-Reform
Bei der Eröffnung der 63. Olma in St. Gallen hat Bundesrat Hans-Rudolf Merz um Unterstützung aus der Landwirtschaft für seine Reformpläne bei der Mehrwertsteuer geworben.
Olma am Donnerstag in St. Gallen hat Bundesrat Hans-Rudolf Merz um Unterstützung aus der Landwirtschaft für seine Reformpläne bei der Mehrwertsteuer geworben. Ausserdem forderte er die Bauern auf, sich vom Subventionsdenken zu verabschieden. Gastkanton der Olma ist Genf.
Er habe sich eine radikale Vereinfachung der Mehrwertsteuer zum Ziel gesetzt, sagte der Finanzminister beim Festakt im St. Galler Stadttheater. Er wolle statt der drei verschiedenen Mehrwertsteuersätze einen Einheitssatz schaffen. Das bedinge aber, alle 25 Ausnahmen von der Mehrwertsteuerpflicht abzuschaffen. Dadurch käme der Mehrwertsteuersatz deutlich tiefer zu liegen, auf voraussichtlich fünf bis sechs Prozent.
Von den Landwirten, die heute von der Steuerpflicht ausgenommen seien, würden zwar viele neu mehrwertsteuerpflichtig, führte Merz weiter aus. Das sei aber nicht nur nachteilig, weil die Bauern endlich den Vorsteuerbezug vornehmen könnten. Dieser würde auf Anschaffungen und Investitionen nicht mehr zurückgefordert. Weil die heutige «taxe occulte» aber durchaus auch höher sein könne als der dann effektiv zu leistende Mehrwertsteuerbetrag, hätten ihm einzelne Landwirte bereits die Unterstützung für seine Reformpläne zugesichert, strich Merz heraus. Viele Bauernbetriebe würden zudem von der Mehrwertsteuer gar nicht erfasst, weil sie nicht die nötige Umsatzlimite erreichten.
Wie schon der letztjährige Olma-Festredner Bundesrat Christoph Blocher, rief auch Merz die Bauern zu mehr unternehmerischer Initiative auf. Die Bauern müssten sich dem Strukturwandel stellen, sich vermehrt auf Marktnischen ausrichten und vom Subventionsdenken Abschied nehmen. Als Finanzminister müsse er «die Frage stellen, zu welchem Preis wir es uns auf Dauer leisten können, Strukturen mittels Subventionen aufrecht zu erhalten, welche unter keinem Szenario, selbst unter jenem der geschlossenen Wirtschaft, langfristig Land und Leute dienen», sagte Merz.
Gastkanton an der Olma ist nach 1978 zum zweiten Mal Genf. Die Westschweizer präsentieren sich unter dem Motto: «Genf, der grosse Marktplatz» und stellen in einer Sonderschau Landschaft und eine breite Palette landwirtschaftlicher Erzeugnisse vor. Am kommenden Samstag findet dann in der St. Galler Innenstadt der traditionelle folkloristische Umzug des Gastkantons statt.
An der Olma sind in acht Hallen über 600 Aussteller aus Industrie, Gewerbe und Handwerk sowie 27 Ausstellungen und Sonderschauen zu aktuellen Themen aus den Bereichen Dienstleistung, Konsum und Landwirtschaft vertreten. An den zehn Messetagen werden rund 400.000 Besucher erwartet. Die SBB führen bis zum 23. Oktober ab Zürich täglich zwei Extrazüge nach St. Gallen. (dapd)
