USAWiderstand wächst: Wird das Tiktok-Verbot doch noch gekippt?
Tiktok wehrt sich gegen das drohende Verbot in den USA und kann seine Argumente nun vor dem Obersten Gerichtshof vortragen. Auch Donald Trump möchte das Verbot wohl kippen, kann das aber nicht alleine.
Darum gehts
- Tiktok droht ab dem 19. Januar in den USA ein Verbot, wenn der chinesische Mutterkonzern die App nicht verkauft.
- Grund dafür ist ein Sicherheitsgesetz, das Datenabflüsse nach China verhindern soll.
- Kritiker wie Senator Edward Markey sehen darin eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und fordern eine Neubewertung.
- Tiktok hat beim Obersten Gerichtshof Einspruch eingelegt, der sich am 10. Januar mit dem Fall befassen wird.
- Kommt es zum Verbot, könnte Donald Trump, der kurz nach der Frist Präsident wird, das Gesetz alleine nicht aufheben.
Tiktok könnte in den USA bereits am 19. Januar 2025 am Ende sein. Dies wäre ein Tag vor der Amtseinführung von Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Verkauft der chinesische Mutterkonzern Tiktok bis dahin nicht, wird die App aus den Stores entfernt.
Das Parlament hatte im Frühling ein Gesetz verabschiedet, weil die App ein Sicherheitsrisiko darstellen könnte. Die Befürchtung: Heikle Daten von Amerikanerinnen und Amerikanern seien gefährdet, weil China den Konzern zwingen könnte, Informationen herauszugeben. Doch jetzt regt sich weiterer Widerstand. Das musst du wissen.
Was ist passiert?
Tiktok wehrt sich schon länger gegen das Verbot und hat einen Berufungsantrag gestellt. Dieser wurde vergangene Woche von einem Gericht in Washington aber zurückgewiesen. Tiktok hat daraufhin einen Eilantrag beim Obersten Gerichtshof gestellt mit der Absicht, das Gesetz vorerst zu blockieren. Diesem wurde zwar nicht direkt stattgegeben, der Oberste Gerichtshof hat aber eingewilligt, sich die Argumente am 10. Januar anzuhören.
Wer kämpft für Tiktok?
In den sozialen Medien regt sich schon länger Widerstand gegen das Verbot: Denn, so das Argument: Auf Tiktok könne jeder normale Bürger gross werden und auf einmal soll diese Plattform wegfallen. Schützenhilfe gibt es nun von politischer Seite.
Edward Markey, demokratischer Senator von Massachusetts, richtete sich am Dienstag mit einem Tiktok-Video an die Community: «Der Tiktok-Ban ist eine ernstzunehmende Bedrohung der Meinungsfreiheit von Tiktok-Usern.» Er selbst habe dem Gesetzentwurf, der auch milliardenschwere Hilfspakete enthielt, damals zugestimmt. Es habe aber eine unzureichende Debatte über die Rechte der User und Creator von Tiktok gefehlt. «Der Kongress muss diese Entscheidung überdenken. Genau daran arbeite ich mit Senator Ron Paul», sagt Markey.
Wird der Supreme Court anders entscheiden?
Laut CBS News wird der Supreme Court abwägen müssen zwischen dem Argument von Tiktok und den Sicherheitsrisiken, die die App darstellt. Das Gericht in Washington habe einstimmig entschieden und vermutlich werde auch der Supreme Court der Argumentation folgen. «Tiktoks Argumente sind ziemlich schwach», so CBS News.
Was sagt Donald Trump zum Tiktok-Ban?
Trump sagte am Montag, er habe «einen warmen Platz in seinem Herzen» für Tiktok, weil die Plattform ihm geholfen habe, zur Jugend durchzudringen im Wahlkampf. Das Problem: Trump wird einen Tag nach Ende der Frist für Tiktok zum Präsidenten. Tiktok hofft jetzt, die Deadline hinausschieben zu können.
Könnte Trump das Gesetz wieder aufheben?
Nein, zumindest nicht alleine. Die Umsetzung liegt beim Justizministerium seiner neuen Regierung. Trump soll sich gemäss Medienberichten aber mit dem Tiktok-Chef treffen wollen.
Sollte der Staat soziale Medien wie Tiktok verbieten können, wenn Sicherheitsbedenken bestehen?
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Daniel Graf (dgr) arbeitet seit 2020 für 20 Minuten. Er ist Leiter des Ressorts News, Wirtschaft & Videoreportagen und seit September 2023 Mitglied der Redaktionsleitung.
