USA unter Trump: Boykott gegen Trump-Flughafen: Airline bietet Ausweg an

Die Umbenennung des Flughafens von West Palm Beach in «President Donald J. Trump International Airport» sorgt weiterhin für Diskussionen. Seit dem 9. Juli sollen offenbar viele Passagiere den Flughafen aus Protest gegen den Namen boykottieren.

Ein internes Schreiben von United Airlines sorgte nun für Aufsehen: Mitarbeitende sollen Kundinnen und Kunden, die nicht mehr über den Trump-Airport fliegen wollen, alternative Flughäfen wie Fort Lauderdale oder Miami angeboten haben – ohne zusätzliche Umbuchungsgebühren.

Nachdem das Memo öffentlich wurde, ruderte die Airline zurück. Ein Sprecher bezeichnete die Anweisung als «schlecht formuliert» und «nicht korrekt». Kostenlose Umbuchungen nur wegen des Flughafennamens seien nicht Teil der offiziellen Regelung.

Die Umbenennung des Airports kostet bis zu 5,5 Millionen US-Dollar. Ab dem 18. August soll zudem der neue Flughafencode «DJT» den bisherigen Code «PBI» ersetzen. (jst)

Trump macht Tempo bei seinem Abschiebeversprechen. Die US-Regierung treibt den Aufbau von ICE Air voran – einer eigenen Fluglinie für Abschiebungen und weitere Einsätze der Einwanderungsbehörde ICE. Der geplante Start ist der 28. Juli 2027.

Zur Flotte sollen sechs bis sieben Boeing 737-700 sowie zwei Gulfstream G550 gehören. Anders als zunächst geplant war, will das Heimatschutzministerium die Flugzeuge aber nicht selbst betreiben. Stattdessen werden laut «One Mile at a Time» Auftragnehmer gesucht, die Piloten, Flugbegleiter sowie Sicherheits- und medizinisches Personal stellen. So sollen die Steuerzahlenden hunderte Millionen Dollar sparen können.

Mit ICE Air sollen Abschiebeflüge, freiwillige Rückführungen, Hochrisiko-Charter und auch der Transport von Personal des Heimatschutzministeriums abgewickelt werden. Ob die Flotte an einem Standort gebündelt oder auf mehrere Flughäfen verteilt wird, ist noch offen. Die Airline soll 365 Tage im Jahr fliegen. (jst)

US-Präsident Donald Trump hat Kanada für die durch Waldbrände verursachte Luftverschmutzung verantwortlich gemacht und mit Konsequenzen gedroht. Die den USA entstehenden Kosten müssten «zwangsläufig» zu den bestehenden Zöllen auf kanadische Importe hinzugerechnet werden, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. Er werde Premierminister Mark Carney anrufen, um zu erfahren, was dieser gegen die Luftverschmutzung unternehme.

Die Rauchschwaden stammen vor allem von Dutzenden Waldbränden in der kanadischen Provinz Ontario sowie im nördlichen US-Bundesstaat Minnesota. Die Auswirkungen waren in weiten Teilen des Nordostens der USA und Kanadas zu spüren, darunter auch in Metropolen wie Toronto, Chicago, Detroit und Washington. Die Sicht auf die Skyline von New York war zeitweise stark beeinträchtigt, zudem lag Brandgeruch in der Luft.

Ford kontert Trumps Vorwürfe

Trump warf Kanada vor, seine Wälder und das dortige Unterholz nicht ausreichend zu pflegen, wodurch die Brände überhaupt erst möglich würden. Den USA werde dadurch «unnötigerweise dreckige, verschmutzte und ungesunde Luft aufgezwungen, deren Qualität gefährlich und völlig inakzeptabel ist!», schrieb er. Wissenschaftlichen Erkenntnissen zufolge sind Waldbrände in Nordamerika jedoch in erster Linie auf den Klimawandel zurückzuführen.

Der Premierminister der Provinz Ontario, Doug Ford, hatte zuvor erklärt, statt sich zu beklagen und herumzuquasseln, sollten Politiker lieber Hilfe schicken. «Denn genau das haben wir auch für unsere amerikanischen Freunde getan.» (DPA)

Der für die Tötung eines Kolumbianers verantwortliche Beamte der US-Einwanderungsbehörde ICE soll nach Informationen der Nachrichtenagentur AP eine umstrittene Vorgeschichte haben. Der Armeeveteran habe seit seiner Kindheit mit schweren psychischen Problemen gekämpft und hätte niemals eine Dienstwaffe tragen und auf US-Strassen patrouillieren dürfen, erklärten mehrere enge Angehörige.

Der 37-Jährige habe eine Vorgeschichte mit beängstigendem und gewalttätigem Verhalten, sagten die Verwandten der AP. Sie werfen ihm unter anderem Angriffe auf Frauen in seinem Umfeld vor. Zwei Ex-Frauen des Beamten berichteten von körperlicher Gewalt. Eine Frau übermittelte der AP eine Sprachnachricht vom vergangenen Winter, in der er ihr gesagt haben soll, er finde, jemand sollte ihr die Kehle durchschneiden.

Die Vorwürfe werfen erneut Fragen dazu auf, wie gründlich das US-Heimatschutzministerium Bewerber für die Einwanderungsbehörde überprüft hat. Seit Präsident Donald Trump nach seiner Rückkehr ins Amt die Massnahmen gegen illegale Einwanderung verschärft hat, sind nach Angaben der AP bei Einsätzen von Einwanderungsbehörden mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Zu den Opfern gehört der 25-jährige Kolumbianer Johan Sebastián Durán Guerrero, der am Montag in Maine von dem ICE-Beamten erschossen wurde.

Das Heimatschutzministerium erklärte, Guerrero habe versucht, sich mit seinem Fahrzeug vom Ort des Geschehens zu entfernen. «Aus Sorge um die öffentliche Sicherheit» habe der Beamte seine Waffe eingesetzt.

Der 37-Jährige reagierte nicht auf Bitten um Stellungnahme. Drei Angehörige, die eigenen Angaben zufolge nach den tödlichen Schüssen mit ihm gesprochen haben – darunter seine Ex-Frau und seine Tochter -, sagten, er habe erklärt, aus Notwehr gehandelt zu haben. (DPA)

Das Medienunternehmen von US-Präsident Donald Trump plant einen kostenpflichtigen Hochgeschwindigkeitszugang zu Beiträgen auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social. Wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte, soll der neue Dienst Wall-Street-Handelsfirmen und anderen Institutionen ermöglichen, Beiträge einige Millisekunden früher zu erhalten. Darunter könnten auch Trumps eigene Beiträge mit Auswirkungen auf die nationale Sicherheit oder die Finanzmärkte fallen. Kunden könnten dadurch von anschliessenden Kursbewegungen bei Aktien, Anleihen und Zinssätzen profitieren.

Der mit Abstand bekannteste Nutzer von Truth Social ist Trump selbst. Als grösster Anteilseigner der börsennotierten Muttergesellschaft würde er zudem direkt von dem Angebot profitieren.

«Er verkauft beschleunigten, privilegierten Zugang zu Informationen darüber, was er als Präsident tut», sagte Kathleen Clark, Professorin an der Washington University School of Law und Expertin für Regeln zu Interessenkonflikten in der Regierung. «Das ist eine weitere dreiste Form der Korruption – eine unangemessene Ausnutzung staatlicher Macht, um sich selbst zu bereichern.»

Das Unternehmen der Trump-Familie wollte sich nicht dazu äussern, ob mit der neuen Funktion von Trumps Präsidentschaft profitiert werden soll. (DPA)

Der Mitarbeiter des Weissen Hauses, der den Teleprompter von Donald Trump bedient, steht im Verdacht, mit Wetten auf Worte in Reden des US-Präsidenten Geld auf einer Vorhersage-Plattform verdient zu haben. Er sei zunächst ohne Bezahlung beurlaubt worden, sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt bei einer Pressekonferenz. Trump sei unterrichtet worden und denke, es sei «zutiefst bedauerlich und ehrlich gesagt eine Schande».

Auf Plattformen wie Kalshi und Polymarket kann man darauf wetten, ob ein Ereignis eintritt. Polymarket ist in den USA nicht zugelassen, Kalshi wird wie eine Börse mit Terminkontrakten von der Handelsaufsicht CFTC reguliert – was wiederum umstritten ist.

Kalshi lässt die Nutzer unter anderem Geschäfte auf die Wahrscheinlichkeit abschliessen, dass bei einem Event bestimmte Worte oder Sätze fallen oder ein Thema angesprochen wird. Der Teleprompter-Bediener habe davon bei Trumps Rede zur Lage der Nation im Februar sowie bei anderen Auftritten des Präsidenten Gebrauch gemacht, berichtete der Fernsehsender ABC unter Berufung auf Quellen mit Kenntnis der CFTC-Ermittlungen. Er habe damit mehr als 100'000 Dollar (aktuell rund 80'900 Franken) verdient. Es ist davon auszugehen, dass er vorab Kenntnis vom Text der Rede hatte.

Kalshi-Manager Robert DeNault schrieb auf der Online-Plattform X, dass die Geschäfte dem Dienst aufgefallen seien und man die CFTC selbst eingeschaltet habe. Leavitt sagte, im Weissen Haus gebe es «strikte Ethik-Richtlinien», aufgrund derer solche Geschäfte verboten seien.

Es ist nicht der erste Fall dieser Art. Im April warf das US-Justizministerium einem Soldaten vor, auf der Plattform Polymarket über 400.000 Dollar mit geheimem Wissen über Pläne zur Festnahme des venezolanischen Machthabers Nicolás Maduro Anfang Januar verdient zu haben. (DPA)

Nachdem innerhalb weniger Tage zwei Einwanderer bei ICE-Einsätzen getötet wurden, nimmt die US-Migrationsbehörde Medienberichten zufolge Änderungen an ihrer Vorgehensweise vor. Ein Grossteil der nicht dringend erforderlichen Fahrzeugkontrollen bei Einsätzen werde zumindest vorerst eingestellt, berichteten mehrere US-Medien übereinstimmend unter Berufung auf informierte Quellen.

«Wir überprüfen ständig unser Vorgehen, um unsere Beamten sicher und Kriminelle von den Strassen weg zu halten», hiess es auf Anfrage von einem ICE-Sprecher. «Wir werden unsere Strafverfolgungstaktiken nicht preisgeben oder diskutieren.»

Zuvor war bei einem Einsatz im Bundesstaat Texas ein Einwanderer getötet worden, wenige Tage später auch im Bundesstaat Maine. Beide Vorfälle ereigneten sich im Rahmen von Fahrzeugkontrollen. Susan Collins, republikanische Senatorin aus Maine, teilte mit, sie habe mit Markwayne Mullin, dem Minister für innere Sicherheit in der Regierung von US-Präsident Donald Trump, gesprochen und ihn gedrängt, alle nicht dringend erforderlichen Fahrzeugkontrollen einzustellen.

Gegen das Vorgehen von ICE gibt es schon seit langem lautstarke Proteste in den USA. Im Januar hatten Bundesbeamte bei Einsätzen die US-Bürger Renée Good und Alex Pretti erschossen. Das Vorgehen der Beamten hatte für einen landesweiten Aufschrei gesorgt. (dpa)

Im Kontext von Einsätzen der umstrittenen US-Migrationsbehörde ICE hat es erneut einen Todesfall gegeben. Eine Person sei beim Aufeinandertreffen unter anderem mit ICE-Beamten auf einem Tankstellenparkplatz im US-Bundesstaat Florida zu Fuss geflüchtet und in der Folge bei einem Verkehrsunfall gestorben, teilte die Autobahnpolizei von Florida unter Berufung auf erste Erkenntnisse mit.

Die Person, die mit drei anderen Insassen eines Wagens vor den Beamten am frühen Dienstag geflüchtet war, sei auf einer Strasse von einem Sattelzug erfasst und tödlich verletzt worden, hiess es weiter. Der Unfall habe sich im Umfeld der bei Touristen beliebten Stadt St. Augustine ereignet.

Ministerium: Todesopfer hatte mexikanischen Pass

Ein Sprecher des Heimatschutzministeriums teilte auf dpa-Anfrage mit, dass das Todesopfer einen mexikanischen Pass hatte. Die Rede war von einem Einsatz von Strafverfolgungsbehörden. ICE wurde namentlich aber nicht genannt.

Laut Autobahnpolizei soll neben ICE auch die für grenzüberschreitende Verbrechen zuständige Abteilung HSI des Heimatschutzministeriums an dem Einsatz beteiligt gewesen sein. Der Hintergrund blieb unklar.

In den vergangenen Tagen waren bereits zwei Menschen im Kontext von ICE-Vorfällen gestorben. Nachdem im texanischen Houston ein ICE-Beamter einen Einwanderer aus Mexiko bei einer Kontrolle erschossen hatte, ereignete sich danach im nordöstlichen Bundesstaat Maine ein ähnlicher Vorfall, bei dem ein Mensch starb. Lokalen Bürgerrechtsorganisationen zufolge handelt es sich bei dem Getöteten um einen 26 Jahre alten Mann aus Kolumbien, der eine Arbeitserlaubnis in den USA hatte. (DPA)

Im Nordosten der USA ist offenbar erneut ein Mensch bei einem Einsatz der umstrittenen Einwanderungsbehörde ICE erschossen worden. Der Vorfall ereignete sich in dem Ort Biddeford im Bundesstaat Maine, wie der Sprecher des Repräsentantenhauses von Maine, Ryan Fecteau, auf Facebook mitteilte. «ICE war beteiligt», schrieb er, ohne Details zu nennen.

Die Polizei des Bundesstaats und die Bundespolizei FBI hätten eine Untersuchung eingeleitet, schrieb Fecteau weiter. Sollten sich die Angaben bestätigen, wäre es der zweite Todesfall bei einem ICE-Einsatz binnen einer Woche – und der vierte seit Jahresbeginn. Vergangenen Dienstag hatte ein ICE-Mitarbeiter in Houston im Bundesstaat Texas bei einer Fahrzeugkontrolle einen Mexikaner niedergeschossen, der Mann erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen.

Zu dem neuerlichen Vorfall erklärte die Gouverneurin von Maine, Janet Mills, sie sei «über die tödlichen Schüsse in Biddeford an diesem Morgen unter Beteiligung von Bundesbehörden» informiert worden. Ein Augenzeuge, Lucas Scott, sagte lokalen Medien, er habe mindestens vier Schüsse gehört, nachdem er gesehen habe, wie mehrere ICE-Beamte ein weisses Auto umrundet hätten. Die Kongressabgeordnete Chellie Pingree zeigte sich auf Facebook «zutiefst beunruhigt und wütend» über die Berichte. «Wir werden um ein weiteres Opfer trauern», schrieb sie.

Im Januar waren in der Stadt Minneapolis die US-Bürger Renee Good und Alex Pretti durch Schüsse von Bundesmitarbeitern ums Leben gekommen. Für den Tod der dreifachen Mutter Good wird ebenfalls ein ICE-Mitarbeiter verantwortlich gemacht, für den des Krankenpflegers Pretti ein Angehöriger des Grenzschutzes. Die Tötungen hatten die Proteste gegen die Massenabschiebungen von Präsident Donald Trump und gegen ICE weiter angeheizt. (AFP)

Beamte der US-Einwanderungsbehörde ICE haben bei einem tödlichen Einsatz in Houston keine Bodycams getragen. Das teilte das US-Heimatschutzministerium am Donnerstag mit. Die Beamten seien zum Zeitpunkt des Einsatzes noch nicht mit den Kameras ausgerüstet gewesen. Unabhängig davon teilten die Staatsanwälte in Houston mit, sie untersuchten den Tod von Lorenzo Salgado Araujo. Dessen Familie sowie mehrere demokratische Politiker und Aktivisten hatten zuvor eine unabhängige Untersuchung des Vorfalls gefordert.

Der mexikanische Staatsbürger war mit weiteren Arbeitern auf dem Weg zu einer Baustelle, als er von einem ICE-Beamten erschossen wurde. Nach Angaben des Heimatschutzministeriums hatten die Einsatzkräfte Salgado Araujo verfolgt, weil er sich ohne gültigen Aufenthaltsstatus in den USA aufgehalten habe. Am Donnerstag erklärte das Ministerium, die Beamten hätten ein Grundstück überwacht, auf dem sie zuvor zwei weisse Lieferwagen beobachtet hätten. Als sie einen Lieferwagen mit einer Person bemerkten, die der gesuchten Zielperson ähnelte, hätten sie eine Fahrzeugkontrolle eingeleitet.

Das Ministerium erklärte weiter, Salgado Araujo habe Anweisungen missachtet und versucht, einen Beamten mit seinem Fahrzeug anzufahren. Daraufhin habe der Beamte in Notwehr geschossen.

Anders als bei anderen tödlichen Einsätzen von Bundesbeamten im Zusammenhang mit der Einwanderungsbehörde wurden bislang nur wenige Fotos oder Videos veröffentlicht. Die Familie von Salgado Araujo, der seit mehr als 35 Jahren in den USA gelebt hatte, stellt die Darstellung der ICE infrage und fordert die Behörde auf, vorhandenes Beweismaterial zu veröffentlichen.

Nach Angaben seiner Familie hatte Salgado Araujo keine Vorstrafen und stand kurz davor, eine Arbeitserlaubnis zu erhalten. Er hatte mehr als drei Jahrzehnte ohne gültigen Aufenthaltsstatus in den USA gelebt. (DPA)

Wegen eines mutmasslich geplanten Anschlags auf eine Kampfsportveranstaltung anlässlich des Geburtstags von US-Präsident Donald Trump sind acht Männer angeklagt worden. Eine Grand Jury in Columbus wirft ihnen Verschwörung zur Unterstützung von Terroristen, Mord auf dem Hoheitsgebiet der US-Regierung sowie die Verschwörung zum Mord an einem Regierungsmitglied vor, wie das US-Justizministerium mitteilte. Im Falle einer Verurteilung droht ihnen eine lebenslange Freiheitsstrafe.

Nach Angaben des Justizministeriums wollten die Verdächtigen mit Sprengstoff beladene Drohnen rund um die Kampfsportveranstaltung einsetzen, um eine Evakuierung zu erzwingen. Anschliessend sollten Scharfschützen demnach «hochrangige Ziele» in der flüchtenden Menschenmenge ins Visier nehmen.

Weitere Festnahme in West Virginia

Zunächst hatten die Ermittler über sieben Festnahmen informiert. In dieser Woche kam eine weitere im Bundesstaat West Virginia hinzu. Der 21-Jährige soll nach Angaben der Behörden als Scharfschütze vorgesehen gewesen sein.

An Trumps 80. Geburtstag, dem 14. Juni, fanden in einer eigens vor dem Weissen Haus errichteten Arena Käfigkämpfe der Profiliga Ultimate Fighting Championship (UFC) statt. Trump gilt als Fan von Mixed Martial Arts (MMA), einer Kampfsportart, die Techniken unter anderem aus Boxen, Ringen, Kickboxen, Karate und Jiu-Jitsu vereint. Neben dem Präsidenten und seiner Familie gehörten auch mehrere Kabinettsmitglieder zu den Gästen. (DPA)

Nach dem Tod mehrerer Mexikaner bei Einsätzen der US-Migrationsbehörde ICE will Mexiko rechtliche Schritte gegen die Verantwortlichen in den USA einleiten. Wie Aussenminister Roberto Velasco mitteilte, sind bisher drei mexikanische Migranten bei Abschieberazzien und 14 weitere in Migrations-Haftzentren ums Leben gekommen.

Velasco sprach von einer «schmerzhaften Tragödie», auf die man auf Anweisung der Präsidentin Claudia Sheinbaum nicht mehr nur diplomatisch, sondern auch juristisch vor den Staatsanwaltschaften der betroffenen Bundesstaaten sowie gegenüber dem US-Justizministerium reagieren werde. Neben der Erstattung von strafrechtlichen Anzeigen plant Mexiko die privaten Unternehmen zivilrechtlich zu verklagen, die die Haftzentren von ICE betreiben.

Zuletzt war der Mexikaner Lorenzo Salgado Araujo am 7. Juli bei einem Einsatz der Einwanderungsbehörde in Houston erschossen worden. «Dieser Vorfall muss mit äusserster Ernsthaftigkeit untersucht werden», forderte Velasco.

Nach Darstellung des Heimatschutzministeriums hatte sich Salgado den Anweisungen der Beamten widersetzt, mit seinem Auto ein Einsatzfahrzeug gerammt und anschliessend versucht, einen Beamten mit seinem Fahrzeug zu erfassen. Daraufhin habe ein ICE-Beamter geschossen. Familie, Bürgerrechtsorganisationen und demokratische Politiker verlangen eine unabhängige Untersuchung des Einsatzes. (DPA)

US-Präsident Donald Trump hat bei seinem Abflug vom Nato-Gipfel in der Türkei überraschend auf den neuen Luxusflieger aus Katar verzichtet, mit dem er angereist war. Stattdessen hob Trump am Mittwoch mit einer Ausweichmaschine seiner alten Air-Force-One-Flotte aus Ankara ab. Diese landete später für einen Zwischenstopp in Grossbritannien. Dort stieg Trump in die Katar-Maschine um. Begleitet wurde dies von Spekulationen, der katarische Flieger habe Sicherheitsmängel und könne zum Ziel eines iranischen Angriffs werden.

Die «New York Times» berichtete am Mittwochabend, dass das unübliche Prozedere auf Wunsch des US-Geheimdienstes «als Sicherheitsvorkehrung» erfolgt sei. Der neuen Maschine fehlten bestimmte Fähigkeiten des alten Flugzeugs. Der Austausch sei jedoch nicht aufgrund einer konkreten Bedrohung vorgenommen worden, berichtete die Zeitung.

Trump selbst hatte am Rande des Nato-Gipfels in Ankara gesagt, der Iran trachte ihm nach dem Leben. «Ich bin Nummer eins auf der Todesliste», sagte er zu Journalisten, die ihn fragten, ob er wegen der Drohungen auf den neuen Präsidentenflieger verzichte.

US-Präsident Donald Trump hat einen weiteren Truppenabzug aus Europa in Aussicht gestellt und diesen von einer Vereinbarung über die Zukunft Grönlands abhängig gemacht. «Ich habe noch keine endgültige Entscheidung getroffen. Vieles wird von Grönland abhängen», sagte er an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One auf die Frage, ob er weitere Truppen aus Europa abziehen werde. «Vielleicht werde ich es tun.»

Bereits kurz nach seiner Ankunft am Nato-Gipfel in Ankara hatte Trump erklärt, die zum Königreich Dänemark gehörende Insel solle künftig von den Vereinigten Staaten kontrolliert werden. Zuvor hatte ein ranghoher US-Beamter erklärt, eine Übernahme Grönlands sei aus Sicht der USA der einzige Weg, um Sicherheitsrisiken rund um die Insel langfristig zu begegnen. Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen wies die Forderung entschieden zurück.

Trump hat sich bereits mehrfach für eine Übernahme der strategisch wichtigen Arktisinsel ausgesprochen. Damit sorgte er nicht nur beim Nato-Partner Dänemark für scharfe Kritik, sondern nährte auch Zweifel an der Geschlossenheit des Militärbündnisses. Zur Begründung sagte Trump, das zu Dänemark gehörende Territorium sei andernfalls nicht vor Russland und China sicher – und damit auch nicht die USA. (DPA)

US-Präsident Donald Trump ist nach dem Nato-Gipfel in der Türkei nicht mit seiner neuen Air Force One weitergereist. Das hat Spekulationen über die Sicherheit der Präsidentenmaschine ausgelöst.

Auf die Frage, ob Sicherheitsbedenken beim Flugzeugwechsel eine Rolle gespielt hätten, antwortete Trump an einer Medienkonferenz nicht direkt. Stattdessen sagte er mit Blick auf den Krieg im Iran, er stehe als «Nummer eins auf der Todesliste».

Weisses Haus äussert sich zum Flugzeugwechsel

Trump erklärte, er werde «der alten Zeiten willen» mit einer älteren Präsidentenmaschine fliegen. Zudem kündigte er an, dass beide Flugzeuge auf dem Rückweg in die USA einen zuvor nicht geplanten Zwischenhalt auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Mildenhall in Grossbritannien einlegen würden.

Auf die Frage, ob fehlende Abwehrsysteme der Grund für den Flugzeugwechsel gewesen seien, verwies die US-Luftwaffe an das Weisse Haus. «Die neue Air Force One ist ein hochmodernes Flugzeug, das mit Sicherheitsvorkehrungen auf höchstem Niveau ausgestattet wurde, um die Sicherheit des Präsidenten und seines Personals zu gewährleisten», erklärte Sprecher Steven Cheung.

«Viele Feinde Amerikas»

Gleichzeitig betonte Cheung, es gebe «viele Feinde Amerikas», die den Präsidenten ins Visier genommen hätten. «Deshalb nutzen wir jedes uns zur Verfügung stehende Mittel – einschliesslich Ablenkung und Irreführung – um diesen Bedrohungen zu begegnen.»

Für die Umrüstung des von Katar an Trump geschenkten Jets gaben die USA rund 400 Millionen US-Dollar aus. Bilder seit der Vorstellung der Maschine zeigen jedoch, dass sie nicht über dieselben Systeme zur Raketenerkennung und -abwehr verfügt wie die älteren Präsidentenflugzeuge. (DPA)

US-Präsident Donald Trump will wegen des Streits über Spaniens Engagement in der Nato den Handel mit dem EU-Land einstellen. «Ich will nichts mit Spanien zu tun haben. Alle Handelsbeziehungen mit Spanien sollten abgebrochen werden», sagte Trump am Mittwoch beim Nato-Gipfel in Ankara. Der Beziehungsabbruch soll demnach «sofort» vollzogen werden, Spanien sei «ein schrecklicher Nato-Partner».

Weiter poltert Trump auch gegen die Nato. «Ich bin sehr verärgert über die Nato», sagte er am Mittwoch vor Journalisten bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte. «Ich bin nicht glücklich mit der Nato wegen dem, was sie mit Grönland gemacht haben», sagte Trump. Zudem habe die Allianz Washington im Iran-Krieg nicht geholfen. (AFP)

Ein Beamter der US-Einwanderungsbehörde ICE hat bei einem Einsatz in Houston einen Mann erschossen. Der Mann habe am Dienstag während einer Festnahmeaktion versucht, sich mit seinem Fahrzeug der Festnahme zu entziehen, teilte die Behörde mit. Das US-Heimatschutzministerium erklärte, der Mann – ein mexikanischer Staatsbürger – habe Anweisungen zum Anhalten ignoriert und versucht, einen Beamten mit seinem Fahrzeug zu rammen. Daraufhin habe der Beamte in Notwehr geschossen. Der Mann starb den Angaben zufolge in einem Spital.

Nach Angaben des Ministeriums, dem die Einwanderungsbehörde ICE untersteht, war der Mann ins Visier der Behörden geraten, weil er sich ohne gültige Aufenthaltserlaubnis im Land aufgehalten habe. Sein Fahrzeug sei zudem mit einem ICE-Fahrzeug zusammengestossen.

Das FBI-Büro in Houston untersucht nach Angaben von Sprecher Connor Hagan den möglichen Angriff auf einen Bundespolizisten. Zudem seien Mitarbeiter der Spurensicherung auf Bitte des Heimatschutzministeriums zum Tatort entsandt worden, um Beweise zu sichern.

Forderungen nach unabhängiger Untersuchung

Die demokratische US-Abgeordnete Sylvia Garcia forderte auf X eine unabhängige Überprüfung der Darstellung der Bundesbehörden. Der demokratische Bürgermeister von Houston, John Whitmire, wollte sich zunächst nicht äussern.

Juan Proaño, Geschäftsführer der Organisation League of United Latin American Citizens, sagte: «Wir nehmen dem Heimatschutzministerium seine Darstellung keineswegs einfach ab.» Er forderte zudem: «Es sollte eine unabhängige Untersuchung geben, und alle Videoaufnahmen sollten veröffentlicht werden.»

Seit Beginn der verstärkten Einwanderungskontrollen der Regierung von US-Präsident Donald Trump gab es Informationen der AP zufolge mindestens acht tödliche Schusswaffeneinsätze durch Bundesbeamte.

Frühere Darstellungen von Einwanderungsbehörden wurden später teilweise durch Videoaufnahmen relativiert – etwa im Zusammenhang mit dem Tod der 37-jährigen Renee Good, die bei einem Einsatz in Minneapolis getötet wurde. Auch in diesem Fall erklärte das Heimatschutzministerium, Good habe versucht, den Beamten mit ihrem Fahrzeug zu rammen. Örtliche Behörden und Zeugen widersprachen dieser Darstellung und erklärten, sie habe lediglich versucht wegzufahren.

Allein Ende Juni dieses Jahres nahm ICE nach eigenen Angaben innerhalb von fünf Tagen mehr als 10.000 Menschen fest. (DPA)

Donald Trump hat Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni erneut öffentlich attackiert. Auf seiner Plattform Truth Social veröffentlichte der US-Präsident am Sonntagabend eine Fotomontage, die Meloni als Verehrerin Trumps zeigt. Dazu schrieb er: «Wir brauchen eine einstweilige Verfügung» – eine Anspielung auf Schutzanordnungen, die in den USA unter anderem bei Stalking oder Belästigung erlassen werden.

Der Beitrag erschien am Vorabend des NATO-Gipfels in Ankara und wenige Stunden nach einem weiteren Angriff Trumps auf Europa in der Migrationsdebatte.

Mit der Fotomontage stellt Trump Meloni symbolisch als aufdringlich dar und belastet damit erneut das Verhältnis zwischen den beiden.

Aus dem Palazzo Chigi gab es zunächst keine Reaktion, wie Sky News schreibt. Meloni hatte zuletzt erklärt, den Streit nicht weiter öffentlich austragen zu wollen. Auf Instagram schrieb sie, der Konflikt sei «kein Spektakel, das der Mission beider Länder würdig» sei. (kle)

Kremlchef Wladimir Putin hat den USA zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit gratuliert. In einem vom russischen Aussenministerium veröffentlichten Telegramm an US-Präsident Donald Trump bezeichnete er die Unabhängigkeitserklärung als Meilenstein der Weltgeschichte. Russland habe damals die nordamerikanischen Kolonisten unterstützt. Putin erinnerte zudem an «zahlreiche ruhmreiche Kapitel» der Beziehungen beider Länder. Russland und die USA seien Verbündete in den beiden Weltkriegen gewesen und hätten gemeinsam den Nationalsozialismus besiegt. Als Atommächte trügen beide Staaten heute eine besondere Verantwortung für die globale Sicherheit und Stabilität.

Auch König Charles III. gratulierte den USA und betonte die Freundschaft zwischen Grossbritannien und den Vereinigten Staaten. Am 4. Juli feiern die USA den Independence Day – den Tag, an dem vor 250 Jahren die Unabhängigkeitserklärung unterzeichnet wurde. Zum Jubiläum finden landesweit besonders grosse Feierlichkeiten statt. (DPA)

Wegen der Hitzewelle im Osten der USA sind Teile der Feierlichkeiten zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung  der Vereinigten Staaten gestrichen worden. Die für den Samstag geplante alljährliche Unabhängigkeitsparade in Washington wurde wegen «extremer Hitze» abgesagt, wie die Veranstalter am Freitag (Ortszeit) mitteilten. Die Veranstaltung «Great American State Fair» auf der National Mall, der Rasenfläche zwischen Kapitol und Washington-Denkmal, wurde vorübergehend geschlossen, nachdem mehrere Menschen kollabiert waren.

In Washington sind für den Samstag Temperaturen von mehr als 38 Grad vorhergesagt, in Zusammenhang mit der hohen Luftfeuchtigkeit könnte die gefühlte Temperatur bis zu 43 Grad betragen. US-Präsident Donald Trump hatte indes bereits angekündigt, sich davon nicht von seiner für den Abend geplanten Rede abhalten zu lassen. Diese werde lang ausfallen, nur um zu zeigen, dass er alles machen könne.

Dem nationalen US-Wetterdienst zufolge sind etwa 160 Millionen Menschen von Hitzewarnungen betroffen. Laut einer am Freitag veröffentlichten Studie der internationalen Forschungsgruppe World Weather Attribution wäre eine solche Hitzewelle ohne den Klimawandel «praktisch unmöglich» gewesen. «Zum 250. Geburtstag der USA liefert unsere Studie einen deutlichen Realitätscheck», erklärte Studienautor Theodore Keeping vom Imperial College London.

Grund für die Hitzewelle in den USA ist eine sogenannte Hitzekuppel – ein grossräumiges Hochdruckgebiet, das über der Region verharrt und wie ein Deckel wirkt, der die heisse Luft am Boden einschliesst. Solche Wetterlagen gibt es zwar schon immer, infolge des Klimawandels führen sie heute aber zu extremeren Temperaturen. (AFP)

Die US-Einwanderungsbehörde ICE hat in den letzten fünf Tagen des Monats Juni rund 10'000 Menschen festgenommen. Das entspricht einem deutlichen Anstieg gegenüber früheren Zeiträumen und gilt als weitere Ausweitung der von der US-Regierung vorangetriebenen Massenabschiebungen. Die «New York Times» berichtete zuerst über die Festnahmen. Im Juni stieg die Zahl der Menschen, die insgesamt in Haftanstalten der Einwanderungsbehörde aufgenommen wurden, demnach auf rund 39'000.

Da die ICE ihre Festnahmezahlen nicht öffentlich macht, sind genaue Vergleiche mit früheren Zeiträumen schwierig. Daten des Deportation Data Project deuten jedoch auf einen deutlichen Anstieg der Festnahmen hin. (DPA)

Weil er ein auf Anweisung von Präsident Donald Trump renoviertes Wasserbecken in Washington beschädigt haben soll, drohen einem ehemaligen US-Olympiateilnehmer bis zu zehn Jahre Haft. Gegen David Hearn wurde am Donnerstag Anklage wegen Sachbeschädigung an öffentlichem Eigentum erhoben, wie die Staatsanwältin Jeanine Pirro mitteilte. Der 67-Jährige ist einer von mehreren Menschen, die wegen mutmasslicher Beschädigung von Trumps Prestigeprojekt «Reflecting Pool» festgenommen worden waren. Er weist die Vorwürfe zurück.

Im Falle einer Verurteilung drohen Hearn bis zu zehn Jahre Haft. Nach seiner vorübergehenden Festnahme sagte er der «Washington Post», er habe während einer Fahrradtour lediglich an dem grossen Wasserbecken angehalten, um sich die von Trump in Auftrag gegebene Renovierung aus der Nähe anzusehen. Nachdem er sich hinuntergebeugt habe, um ein Stück der sich ablösenden blauen Farbe zu berühren, sei er festgenommen worden.

Der Reflecting Pool zieht Millionen Besucher an

«Ich habe nichts zerstört, beschädigt oder abgeblättert», sagte der ehemalige Kanute. Er hatte die USA bei drei Olympischen Spielen vertreten.

Der sogenannte Reflecting Pool ist eines der Wahrzeichen Washingtons und ein beliebtes Fotomotiv. In seinem Wasser spiegeln sich das Lincoln Memorial und das Washington Monument, der Obelisk zu Ehren des ersten US-Präsidenten George Washington. (AFP)

US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch die neu errichtete Theodore Roosevelt Presidential Library im Bundesstaat North Dakota besucht und sich mit dem früheren US-Präsidenten verglichen. Roosevelt sei laut Trump ein Inbegriff des amerikanischen Geistes gewesen, den er für seine Härte als Politiker und Naturmensch lobte. «Er hatte ein verdammt wildes Leben», sagte Trump nach seiner Führung durch die rund 8900 Quadratmeter grosse Bibliothek. «Er wollte nicht leise sein. Er wollte gross sein.»

Während seiner Rede sorgte er mit einer anzüglichen Bemerkung für Erstaunen. Er sprach gerade darüber, dass Roosevelt und sein Sohn eines von nur zwei Vater-Sohn-Paaren waren, welche die höchste militärische Auszeichnung, die Medal of Honor, erhalten hätte.

«Wenn ich meine beiden wunderbaren Söhne dort sitzen sehe, denke ich, ich werde mir selbst eine verleihen, eine ihnen – und dann haben wir einen Dreier, okay?», so Trump. Danach ruderte er zurück und meinte: «Ich suche mir einen der beiden aus und verleihe ihm die Congressional Medal of Honor – für sein Genie bei der Jagd oder so. Und ich bekomme eine dafür, dass ich Russland, Russland, Russland die Stirn geboten habe oder so. Dann haben wir drei Medaillen. Nein, ich mache nur Spass.»

Danach spielte er auf die andauernden Spekulationen rund um seinen Gesundheitszustand an. Der US-Präsident sagte: «Übrigens, am 4. Juli werden es draussen etwa 42 Grad Celsius und ich werde eine wirklich lange Rede halten, nur um zu zeigen, dass ich alles schaffen kann.» (jar)

Die erheblich gestiegenen Einkünfte seit seiner Rückkehr ins Weisse Haus hat US-Präsident Donald Trump mit allgemeinen Zuwächsen im Börsengeschäft erklärt. Er profitiere, weil der Aktienmarkt steige, sagte Trump am Mittwoch (Ortszeit) US-Medien und ergänzte: «Wir alle profitieren. Ich profitiere, weil ich eine Menge Geld und eine Menge Cash habe.»

Zuvor hatte die US-Regierung Trumps Einkommenserklärung für 2025 veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass er allein bei Krypto-Geschäften über eine Milliarde Dollar einnahm, und zwar über die Beteiligung an World Liberty Financial, einem Unternehmen im Besitz der Trump-Familie. Seine Regierung wiederum hat den Handel mit Digitalwährungen erheblich vorangetrieben und reihenweise Regulierungen abgebaut. Trump hat zudem das Ziel ausgerufen, die USA zur «Bitcoin-Supermacht» zu machen.

Weitere 635 Millionen Dollar kassierte Trump laut der Einkommenserklärung mit Lizenzgebühren sogenannter Celebration Coins oder Meme Coins, also handelbare digitale Münzen. Trump liess kurz vor seinem Amtsantritt sogar eine Münze mit seinem eigenen Konterfei namens «$TRUMP» auflegen und rührte dafür auch selbst kräftig die Werbetrommel.

Die Behauptung, dass sich Trump an seinen Anhängern bereichere, wies das Weisse Haus zurück. Jegliches Handeln von Trump und seiner Regierung erfolgten «im besten Interesse des amerikanischen Volkes», teilte Sprecherin Anna Kelly US-Medien zufolge mit. «Weder der Präsident noch seine Familie waren jemals in Interessenkonflikte verwickelt – noch werden sie dies jemals sein.»