Kampfjet-InspektionViola Amherd wird sich für F-35-Debakel verantworten müssen
Die USA wollen bis zu 1,3 Milliarden Franken mehr für den F-35, trotz «Fixpreis». Die Oberaufsicht des Parlaments will die Flugzeugbeschaffung nun untersuchen - und die Alt-Bundesrätin befragen.
Darum gehts
- Die Schweiz ging bei der Beschaffung der F-35-Kampfjets von einem Fixpreis von sechs Milliarden Franken aus.
- Nun wollen die Amerikaner mehr.
- Das soll die Oberaufsicht des Parlaments untersuchen und dabei auch Alt-Bundesrätin Viola Amherd befragen.
Die Schweiz ging stets von einem Fixpreis von rund sechs Milliarden Franken für den Kauf der F-35-Kampfjets aus - nicht so die Amerikaner. Die USA sprechen gemäss dem Verteidigungsdepartement VBS von einem «Missverständnis». Es drohen Mehrkosten von bis zu 1,3 Milliarden Franken.
Die Oberaufsicht des Parlaments will nun die Vorgänge bei der Kampfjet-Beschaffung untersuchen. So habe die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats am Freitag beschlossen, eine Inspektion durchzuführen, wie die «SonntagsZeitung» und die «NZZ am Sonntag» berichten.
Präsident Erich Hess von der SVP sagt, die GPK werde am Dienstag informieren. «In einem solchen Fall ist eine parlamentarische Untersuchung unausweichlich», sagt Priska Seiler Graf, SP-Nationalrätin und Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission.
Bei einer Inspektion werden unter anderem die Verantwortlichen von Bundesrat und Verwaltung angehört. Es ist deshalb laut der «SonntagsZeitung» davon auszugehen, dass auch Alt-Bundesrätin Viola Amherd von der Kommission befragt wird. «Man kann davon ausgehen, dass neben anderen Viola Amherd angehört wird», sagt Seiler Graf der Zeitung. Die Alt-Bundesrätin und ehemalige Verteidigungsministerin brachte den Kampfjet-Kauf beim Stimmvolk durch.
Am Samstag wurde Amherd an der Mitte-Delegiertenversammlung verabschiedet, beantwortete aber keine Fragen zum Kampfjet-Debakel.
Bewaffnung wird nochmals viel Geld kosten
Recherchen von «SonntagsBlick» zeigen, dass im Vertragspaket mit den Amerikanern auch lediglich eine rudimentäre Bewaffnung der Kampfjets enthalten ist. So erhalte die Schweiz nicht einmal für all Flugzeuge eine Bombe. Seiler Graf: «Die Kampfjets sind mit dieser Ausrüstung faktisch nahezu unbewaffnet.»
Ein Sprecher des Bundesamts für Rüstung Armasuisse meinte dazu, dass ein Teil der Bewaffnung von den FA-18 übernommen werde. Zudem sei in der Armeebotschaft 2022 für gut 100 Millionen Franken Kurzstreckenraketen für die Kampfjets gesprochen worden.
Europäische Kampfjet-Hersteller umgarnen die Schweiz
Wegen der drohenden Mehrkosten beim F-35-Kauf melden sich anderen Kampfjet-Hersteller zurück. So erwähnt zum Beispiel Florian Taitsch, Leiter Kommunikation von Eurofighter, gegenüber der «SonntagsZeitung», dass mit Deutschland, Italien und Österreich gleich drei Nachbarländer «voll auf den Eurofighter setzen».
Der französische Präsident Emmanuel Macron wirbt offensiv für den Rafale. Beim Empfang von Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter am Dienstag in Paris könnte auch dieser Kampfjet zum Thema werden.
Soll Alt-Bundesrätin Viola Amherd zum Kampfjet-Debakel befragt werden?
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Konstantin Furrer (fur) arbeitet seit 2017 für 20 Minuten. Seit 2022 Newsdesk-Leiter, daneben Blattmacher und Mitglied der Redaktionsleitung.
