Patt in Italien«Bei Neuwahlen wäre Grillo der Sieger»
Raufen sich das Mitte-links- und Mitte-rechts-Bündnis jetzt nicht zusammen, wäre dies für Italien verheerend. Eine Einschätzung von SRF-Italienkorrespondent Philipp Zahn.
Philipp Zahn*, die Wahlen in Italien enden wohl mit einem Patt im Parlament und mit einem Komiker als Sieger.
Philipp Zahn: Beppe Grillo ist mit einer Tsunamitour gestartet und mit einer riesigen Welle in die Paläste Roms reingeschwappt. Auch Silvio Berlusconi hat eine unglaubliche Aufholjagd hingelegt. Die Italiener lieben Stars. Ein charismatischer Auftritt überzeugt sie mehr als ein vernünftiges Parteiprogramm. Sie haben aus dem Bauch heraus entschieden und ihren Verstand ausgeschaltet.
Und sich so ins Abseits manövriert?
Es droht eine Pattsituation. Im Abgeordnetenhaus liegt das Mitte-links-Bündnis um Pier Luigi Bersani vorn. Auch im Senat sieht es so aus, als ob weder links noch rechts eine Mehrheit stellen kann. Falls das Mitte-rechts-Bündnis Berlusconis hier vorn liegt, könnte der Senat jeden Entscheid des Abgeordnetenhauses blockieren. Doch ich glaube nicht, dass es überhaupt zu einer Regierungsbildung kommen wird.
Warum nicht?
Solange kein Koalitionsführer die Mehrheit im Parlament hat, kann Staatspräsident Giorgio Napolitano gar keine Regierung ausrufen.
Das heisst, der einzige Ausweg aus dieser Situation wäre eine Koalition beider Bündnisse?
Das Mitte-links- und Mitte-rechts-Bündnis müssen über ihren Schatten springen und versuchen, eine grosse Koalition zu bilden. Aber Bersani und Berlusconi sind so zerstritten, dass diese Lösung fast unmöglich scheint. Denkbar wäre es, dass eine Fachperson à la Mario Monti eine Mehrheit im Parlament erzielen könnte. Oder vielleicht gibt es Akteure aus der zweiten Garde, die fähig wären, eine grosse Koalition zu bilden. Beppe Grillo hat den traditionellen Parteien einen Schock verpasst. Vielleicht bewegt sie das dazu, sich zusammenzuraufen und das zu retten, was noch zu retten ist. Italien braucht die wirtschaftlichen Reformen dringend. Was Mario Monti angefangen hat, ist noch längst nicht zu Ende gebracht. Italien ist weit davon entfernt, den Schuldenberg abzubauen und wirtschaftlich zu wachsen. Die Märkte sitzen Italien im Nacken.
Was passiert, wenn keine grosse Koalition geschlossen werden kann?
Dann drohen Neuwahlen. Und bei Neuwahlen wäre Grillo der Sieger. Dank einer von der alten Politik enttäuschten Bevölkerung könnte er bis zu 50 Prozent erzielen. Das wäre der politische und wirtschaftliche Super-GAU. Diese Wahlen waren ein Warnschuss. Die Politiker tun gut daran, ihn ernst zu nehmen.
*Philipp Zahn ist SRF-Italienkorrespondent