UrheberrechtWerden USB-Sticks teurer?
In Österreich und Deutschland müssen Kunden schon heute oder bald Abgaben auf die Speicherstifte zahlen. Das könnte Begehrlichkeiten bei den Verwertungsgesellschaften wecken. Zurzeit wird allerdings noch über Gebühren auf Musik-Handys verhandelt.
Wann genau in Deutschland auf USB-Sticks eine Urheberrechtsabgabe von umgerechnet etwa 15 Rappen pro Stück fällig wird, konnte die Sprecherin des Informationskreises Aufnahmemedien gegenüber 20 Minuten Online nicht sagen. Dafür stellte sie klar, dass sich an der Abgabe als solcher, welche vom Branchenverband mit den Verwertungsgesellschaften ausgehandelt wurde, nichts mehr ändern wird.
In Österreich zahlen Käufer eines USB-Sticks mit einem Gigabyte bereits genauso viel wie in Deutschland, dann steigt die Abgabe aber mit zunehmender Speichergrösse und liegt für einen Speicherstift mit 32 Gigabyte bei umgerechnet rund 76 Rappen.
80 Rappen pro Gigabyte Speicher?
Hierzulande gibt es schon entsprechende Vergütungen auf CD- und DVD-Rohling sowie MP3-Player. «Unser Vorschlag zu Entschädigungen von 80 Rappen pro Gigabyte Speicher bei Musik-Handys liegt seit Februar 2009 bei der Schiedskommission», sagte SUISA-Sprecher Martin Wüthrich. Er gab sich im Gespräch mit 20 Minuten Online optimistisch, dass die Genossenschaft der Urheber und Verleger von Musik mit ihrem Antrag durchkommt. Begründung der Suisa in einer Medienmitteilung vom Juni: «Diverse Studien zeigen, dass so genannte Musikhandys genau wie MP3-/Multimedia-Player für das Speichern von Musik und Multimediainhalten genutzt werden. Das private Kopieren urheberrechtlich geschützter Werke ist in der Schweiz erlaubt. Im Gegenzug sind jedoch die Urheber dieser Werke zu entschädigen.»
Da die Industrie gegen den Entscheid der Schiedskommission Widerspruch einlegen könne, dürfte es jedoch noch länger dauern, bis der Tarif rechtskräftig ist. Man beobachte genau, was im Ausland passiert, wolle aber erst einmal abwarten, wie es mit den Musik-Handys weiter geht. Erst dann könne man überhaupt erwägen, sich um USB-Sticks und Speicherkarten zu kümmern.
Swico gegen jegliche Abgaben auf USB-Sticks
«Wir lehnen jegliche Urheberrechtsabgaben auf USB-Sticks ab», sagte Jürg W. Stutz, bis 2008 Swico-Präsident und beim Verband der Schweizer Technologieunternehmen noch immer für das Thema zuständig, 20 Minuten Online. «Wir sind gegen das Giesskannenprinzip, demzufolge Geräte welche über Speichermedien verfügen abgabenpflichtig sein sollen. Denn hat es Sinn, dass eine Waschmaschine mit MP3-Player, wie sie LG sich patentieren liess, betroffen ist?»
Laut Stutz haben die Verwertungsgesellschaften bereits im Frühjahr 2008 neue Begehrlichkeiten angemeldet. Zur Vergütung auf Musik-Handys sagte Stutz: «Man wollte zu Beginn 2.80 Franken - da mussten Suisa und Co. bereits zurückrudern. Für den Swico steht aber nach wie vor fest, dass Konsumenten auf Handys keine Urheberrechtsabgaben bezahlen sollen.»