Krise in ItalienNeue Regierung oder Neuwahlen?
Wie geht es in Italien weiter nach Silvio Berlusconi? Verschiedene Szenarien werden in den Medien diskutiert. Im Vordergrund steht eine Expertenregierung.
Der ehemalige EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti könnte Chef einer Expertenregierung werden.
Die Ära von Silvio Berlusconi ist Geschichte. Nach dem Rücktritt des langjährigen Ministerpräsidenten muss Italien einen Weg aus der Regierungskrise finden. Die Mailänder Zeitung «Corriere della Sera» hat dazu verschiedene Szenarien skizziert:
Technokraten-Kabinett: Staatspräsident Giorgio Napolitano setzt eine Regierung aus unabhängigen Experten ein, die das Land bis zu den nächsten Wahlen «verwalten» wird. In der Vergangenheit hat Italien damit gute Erfahrungen gemacht. Als Favorit für das Amt des Ministerpräsidenten gilt der ehemalige EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti. Die linke Opposition soll eine solche Lösung befürworten, ebenso Napolitano, und er nimmt in dieser Frage die Schlüsselrolle ein. Für den «Corriere della Sera» ist eine Expertenregierung deshalb das wahrscheinlichste Szenario.
Mitte-Rechts-Regierung: Lega-Nord-Chef Umberto Bossi soll dieses Szenario bevorzugen, das mehr oder weniger dem Status Quo entspricht. Er schlägt Angelino Alfano, den Generalsekretär der Berlusconi-Partei Popolo della Libertà (PdL), als Regierungschef vor. Auch Staatssekretär Gianni Letta, ein enger Berlusconi-Vertrauter, und Senatspräsident Renato Schifani kämen dafür in Frage. Alfano möchte die christdemokratische Zentrumspartei UDC in die Regierung aufnehmen, die derzeit nur über eine knappe Mehrheit verfügt. UDC-Chef Pier Ferdinando Casini allerdings favorisiert ein anderes Szenario.
Grosse Koalition: Casini hat bereits im Sommer gefordert, eine breit abgestützte Regierung der nationalen Einheit unter Einbezug des oppositionellen Partito Democratico (PD) zu bilden. In der stark ideologisierten italienischen Parteienlandschaft hat eine solche Lösung jedoch wenig Chancen. Vor allem die Lega Nord ist strikt dagegen.
Neuwahlen: Silvio Berlusconi hat für den Fall seines Scheiterns Neuwahlen gefordert, die bereits im Januar 2012 stattfinden sollen. Allerdings wurde diese Forderung in erster Linie als Drohkulisse an die Adresse der abtrünnigen Parlamentarier seiner Koalition interpretiert, denn PdL und Lega müssten im Fall eines Urnengangs mit deutlichen Verlusten rechnen. Auch Staatspräsident Napolitano soll gegen rasche Neuwahlen sein. Er befürchtet, dass die Verhältnisse danach genauso instabil sein werden wie heute, zum Schaden des Landes.