«Jugend und Gewalt»Killerspiele sollen verboten werden
Wenn es nach dem Willen der Rechtskommission des Ständerates ginge, würde der Verkauf von Killerspielen in der Schweiz verboten oder zumindest eingeschränkt werden.
Die Rechtskommission beantragt ihrem Rat, zwei Motionen zu Killerspielen anzunehmen, die der Nationalrat in der vergangenen Sommersession verabschiedet hat. Einstimmig hat sie sich für ein Verbot des Verkaufs solcher Spiele an Kinder und Jugendliche ausgesprochen, mit 9 zu 3 Stimmen für ein absolutes Verbot,wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten.
Mit der Annahme der Motionen wolle sie ein Zeichen setzen, hält die Kommission fest. Sie sei der Ansicht, dass Kinder und Jugendliche vor Gewaltdarstellungen in den Medien zu schützen seien. «Jugend und Gewalt» stelle nach wie vor ein ernst zu nehmendes Problem dar. Die genaue Ausgestaltung der Regelung müsse noch geprüft werden.
Höhere Strafen bei Kinderpornographie prüfen
Handlungsbedarf sieht die Rechtskommission des Ständerates auch bei der Kinderpornographie. Eine höhere Strafandrohung bei Kinderpornographie möchte die Kommission jedoch erst prüfen lassen. Sie beantragt die Umwandlung einer Motion in ein Postulat.
Sie unterstütze eine umfassende Analyse der Strafrahmen im Strafgesetzbuch, hält die Kommission fest. Eine allfällige Erhöhung der Strafen bei Kinderpornographie müsse in einen gesamtheitlichen Zusammenhang gestellt werden.
Prüfen lassen möchte die Kommission auch, welche Massnahmen zur Verstärkung der Strafverfolgung ergriffen werden könnten. Die Vorprüfung von Initiativen des Kantons St. Gallen und der Kantone Bern und Tessin will die Rechtskommission sistieren, bis der Ständerat sich mit der Motion befasst hat. (sda)
