SP-Nationarätin mit 1,1 Promille erwischt
Erneut sorgen Strassenverkehrsdelikte eines Mitglieds der Eidgenössischen Räte für Schlagzeilen: SP-Nationalrätin Valerie Garbani (NE) wurde der Fahrausweis entzogen, nachdem sie alkoholisiert Auto gefahren war.
Die Nationalrätin war im vergangenen Januar nach einem Abendessen mit Freunden in eine Polizeikontrolle geraten, wie sie einen Zeitungsbericht ebstätigte.
Der Atemlufttest habe einen Wert von 0,9 Promille ergeben, die Blutprobe einen Wert von 1,1 Promille. Als Strafe wurde der Nationalrätin der Führerausweis für zwei Monate entzogen sowie eine Busse auferlegt.
Über die Höhe der Busse machte Garbani keine Angaben. «Ich habe die Strafe akzeptiert und die Busse ohne mit der Wimper zu zucken bezahlt», sagte Garbani. Sie habe auch nie versucht, diesen Verstoss zu verheimlichen.
Sie frage sich aber schon, wie die Sache an die Öffentlichkeit habe geraten können. Garbani betonte, dass es sich um ihren ersten Verstoss gegen das Strassenverkehrsgesetz handelt. Sie habe ihre Lektion gelernt.
Der Sprecher der SP Schweiz, Jean-Philippe Jeannerat, bezeichnete die Veröffentlichung des Falles als übertrieben. Garbani sei eine Bürgerin wie jede andere und für ihren Verstoss bestraft worden. Dies ändere nichts an ihrer Integrität und an ihrer parlamentarischen Arbeit.
In den vergangenen Wochen hatten drei weitere Bundesparlamentarier wegen Strassenverkehrsdelikten für Aufsehen gesorgt: So wurde der Berner FDP-Nationalrat Marc F. Suter im vergangenen April mit 1,3 Promille am Steuer erwischt.
Wegen Verstössen gegen das Strassverkehrsgesetz erhielt der Tessiner CVP-Ständerat Filippo Lombardi eine bedingte Gefängnisstrafe von 20 Tagen und eine Busse von 2000 Franken.
Und der jurassische Nationalrat Francois Lachat (JU) wurde nach seinem schweren Unfall vom vergangenen August mit 560 Franken gebüsst.