Lastwagen angehaltenDeutschland blockiert Schutzmasken für Schweiz
Die Schweiz liegt mit Deutschland in einem offenen Streit um die Ausfuhr von Schutzmaterial. Bern hat deswegen den deutschen Botschafter vorgeladen.
Mit dem Coronavirus sind viele wenig geläufige Begriffe Teil unseres Alltagsvokabulars geworden. Das steckt dahinter.
Getty Images/Victoria Jones - pa ImagesMitten im Kampf gegen das tödliche Coronavirus ist zwischen der Schweiz und Deutschland ein offener Streit um die Lieferung von Schutzmasken entbrannt. Deutschland verhindert laut einem Bericht der «NZZ am Sonntag» die Ausfuhr der Masken in die Schweiz.
Die Eidgenossenschaft lud deswegen gemäss Angaben des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) den deutschen Botschafter vor, um bei ihm gegen das Ausfuhrverbot zu protestieren. «Bei diesen Kontakten wurden die deutschen Behörden mit Nachdruck aufgefordert, die blockierten Sendungen umgehend freizugeben», wird Seco-Sprecher Fabian Maienfisch zitiert.
240'000 Schutzmasken an Bord
Laut dem Bericht wird ein Lastwagen eines Schweizer Unternehmens von deutschen Zollbehörden daran gehindert, in die Schweiz zu fahren. An Bord befinden sich 240'000 Schutzmasken. Das Seco weist darauf hin, dass es sich nicht um einen einzelnen Fall handle, und dass weitere Transporte blockiert seien.
Die deutsche Regierung hatte am vergangenen Mittwoch ein Ausfuhrverbot für medizinische Schutzausrüstungen wie Schutzbrillen, Atemschutzmasken, Schutzkittel, Schutzanzüge und Handschuhe erlassen. Einen Tag zuvor hatte die französische Regierung die Beschlagnahmung aller Schutzmasken angeordnet. Die Schweiz wird hart von diesen Massnahmen getroffen, weil das Land selber kaum medizinisches Verbrauchsmaterial produziert.
Bund vernachlässigte Notvorrat
Zudem haben Spitäler und Pflegeheime zu wenig Atemschutzmasken und Untersuchungshandschuhe für Notlagen beiseite gelegt, wie die «Sonntagszeitung» berichtet. In den Pflichtlagern waren nur 65 respektive 45 Prozent der Sollbestände gedeckt, wie eine Überprüfung durch den Bund vor vier Jahren zeigte.
«Trotz der grossen Lagerhaltung muss davon ausgegangen werden, dass die aktuellen Mengen an Schutzmaterial in der Schweiz zur kurzfristigen Deckung des Normalbedarfs genügen, nicht aber im Pandemiefall», hiess es in einem Bericht, welcher der Zeitung vorliegt. Insbesondere Atemschutzmasken sind in der derzeitigen Coronakrise ein knappes Gut.
Ob die Bestände nach 2016 aufgestockt wurden, ist unklar. Der Bund hat die Sünder seither nicht mehr kontrolliert. Man gebe Empfehlungen heraus und es gebe keine behördliche Lagerpflicht, lässt das zuständige Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung verlauten. «Die Verantwortung für die Umsetzung liegt bei den Institutionen des Gesundheitswesens.» (scl/sda)