Bundesanwaltschaft klagt IS-Mitglied an

Die Bundesanwaltschaft (BA) hat gegen einen irakischen Mann Anklage beim Bundesstrafgericht erhoben. Ihm wird vorgeworfen, als von der Schweiz aus operierendes IS-Mitglied vielfältige Weise für den IS aktiv gewesen zu sein, wie die BA am Dienstag mitteilte.

Man wirft dem Beschuldigten vor, ungefähr ab 2014, spätestens aber ab Mitte 2016 und bis zu seiner Verhaftung im Mai 2017 ein von der Schweiz aus operierendes Mitglied der terroristischen Organisation IS gewesen zu sein.

Die Ermittlungen in diesem Zusammenhang haben ein weitverzweigtes Netzwerk des Beschuldigten von über 20 anderen IS-Mitgliedern in der Schweiz, in Syrien, im Irak, in der Türkei, im Libanon, in Finnland sowie an unbekanntem Ort aufgedeckt.

Wie es in der Mitteilung der Bundesanwaltschaft heisst, nahm der Beschuldigte gegenüber anderen, auch hochrangigen IS-Mitgliedern eine Autoritätsposition ein und fungierte als Anwerber, Schleuser, Geldgeber sowie auch als Empfänger von Anweisungen von IS-Führungsmitgliedern.

Der Iraker soll im April 2017 ein im Libanon wohnhaftes IS-Mitglied zu einem Selbstmordattentat angestiftet haben. Die Ausführung der Tat konnte rechtzeitig verhindert werden. Weiter wird dem Mann vorgeworfen, von einem hochrangigen IS-Mitglied die Anweisung zur Vorbereitung von Anschlägen in der Schweiz zustimmend entgegengenommen zu haben. Wie die Bundesanwaltschaft schreibt, haben die Ermittlungen ergeben, dass in der Schweiz jedoch kein konkreter Anschlag bevorstand.

Das betreffende Strafverfahren hatte die BA im November 2016 eröffnet. Der Beschuldigte wurde im Mai 2017 verhaftet und befindet sich seither in Untersuchungshaft. Mit Einreichung der Anklageschrift hat die BA beim zuständigen Zwangsmassnahmengericht Sicherheitshaft für den Beschuldigten beantragt.