Resolution geplantCVP will Schweizer IS-Kämpfer ausbürgern
Dschihadisten mit Schweizer Pass sind CVP-Parteipräsident Christophe Darbellay ein Dorn im Auge. Seine Partei will hart durchgreifen.
Die CVP will hart gegen Schweizer Dschihadisten vorgehen.
Im Irak und Syrien sorgt die Terroristengruppe Islamischer Staat (IS) derzeit für Angst und Schrecken. Unter den Kämpfern befinden sich auch Schweizer. CVP-Parteipräsident Christophe Darbellay will nun «knallhart durchgreifen», berichtet der «Blick». So will die Partei laut der Zeitung in den nächsten Tagen eine Resolution verabschieden, denn Darbellay sieht durch die IS-Kämpfer «die Schweiz bedroht».
Der Plan: Schweizer Doppelbürgern, welche freiwillig für eine fremde Armee gekämpft haben, soll die Staatsbürgerschaft aberkannt werden. Diese Regelung soll auch für armeeähnliche ideologische Gruppierungen wie beispielsweise den IS gelten. Damit will die CVP verhindern, dass die Schweizer Dschihadisten wieder ins Land zurückkehren. Durch die Ausbürgerung verlieren die Personen gleichzeitig auch das Aufenthaltsrecht.
Auch gegen IS-Kämpfer ohne zweite Staatsbürgerschaft will die CVP vorgehen. Da man diesen Personen den roten Pass nicht abnehmen kann, soll das Militärstrafgesetz verschärft werden. Das Verbot auf fremden Militärdienst müsse auf armeeähnliche Gruppierungen ausgeweitet werden, finden die Christdemokraten. Wie der «Blick» schreibt, habe der Nachrichtendienst bereits Dutzende Fälle von Schweizer Dschihadisten im Visier.