Wer krallt sich welches Departement?

Kommt es zum grossen Sesselrücken im Bundesrat? Voraussichtlich am Freitag entscheidet der Bundesrat über die Verteilung der Departemente. Mit dem Umwelt- und Verkehrsdepartement Uvek sowie dem Wirtschaftsdepartement WBF werden gleich zwei einflussreiche Departemente frei. Hier geht es um wichtige Geschäfte wie die Energiewende oder das Mediengesetz, da um die Bildung oder die Agrarpolitik.

«Wichtiger als die Wahl selbst ist die Frage nach der Departementsverteilung», sagt darum SVP-Nationalrat Heinz Brand. Die SVP habe als stärkste Partei natürlich Interesse an einem einflussreichen Departement. Die SVP habe aber auch schon länger das Justizdepartement im Visier, um in der Asyl- und Migrationspolitik endlich mehr Einfluss nehmen zu können. Diese setze aber voraus, dass Justizministerin Simonetta Sommaruga die ihr nachgesagten Wechselgelüste in die Tat umsetze.

Klar ist: Die Bundesratsmitglieder dürfen ihre Wünsche nach der Amtsdauer anmelden. Damit darf Ueli Maurer (SVP) als Erster wählen, gefolgt von Simonetta Sommaruga (SP) und Alain Berset (SP). Werden sie sich nicht einig, stimmt das Kollegium ab. Damit sind theoretisch auch grosse Rochaden denkbar.

Politikberater Mark Balsiger rechnet aber bei Ueli Maurer und Ignazio Cassis nicht mit einer Veränderung. «Maurer wechselte erst vor drei Jahren ins Finanzdepartement. Cassis wiederum ist erst ein Jahr lang Bundesrat und wird das Aussendepartement nach so kurzer Zeit kaum verlassen.» Auch Alain Berset könnte laut Balsiger im wichtigen Innendepartement EDI bleiben, wo linke Kernthemen wie die Altersvorsorge oder die Gesundheitspolitik angesiedelt sind.

Für Balsiger stehen darum zwei Szenarien im Vordergrund:

Szenario 1: «Guy Parmelin würde lieber früher als später das Verteidigungsdepartement verlassen, das bis jetzt keinem SVP-Bundesrat Glück gebracht hat. Ob man ihn wechseln lässt, ist offen.» Sowohl die Umweltpolitik (Uvek) als auch die Landwirtschaft (WBF) seien für die SVP interessant, um andere Akzente zu setzen. Im Falle eines Wechsels des Romands ins Uvek würde wohl Amherd Verteidigungsministerin. Damit wäre erstmals eine Frau für die Armee zuständig. Noch komplizierter würde es, wenn auch Sommaruga wechseln möchte. Sie kann ihren Wunsch vor Parmelin anmelden.

Szenario 2: Möglich sei aber auch, dass die amtierenden Bundesräte ihre Ämter behalten, um grössere Rochaden zu vermeiden. Dann sähe er Keller-Sutter im Wirtschaftsdepartement und Amherd könnte im Uvek das Werk von Doris Leuthard weiterführen.

Für Balsiger ist klar: «Wegen der beiden Neulinge gibt es unzählige Szenarien.» Der kommende Freitag verspricht also Spannung, wenn sich der Bundesrat mit dem Rahmenabkommen beschäftigt und gleichzeitig die Departemente verteilt.