Zürich HardturmStadtrat will Stadion nur mit Wohnsiedlung
Auch neben einem privat erstellten Zürcher Fussballstadion soll eine gemeinnützige Wohnsiedlung erstellt werden. Der Stadtrat soll diese Auflage in den Investorenwettbewerb einbeziehen.
Der Gemeinderat hat sich am Mittwochabend einen veritablen Glaubenskrieg darüber geliefert, ob diese Auflage einem privaten Investor zugemutet werden kann. Konkret ging es um eine von der SP beantragte Textänderung für ein dringliches Postulat der GLP.
Diese verlangte, den Wettbewerbsteilnehmern mehr Flexibilität zuzugestehen als der Stadtrat ursprünglich vorgesehen hatte. Die SP wollte im Postulat eine Wohnsiedlung als Projektbestandteil explizit festgehalten haben. Mit 76 zu 41 Stimmen überwies der Rat den ergänzten Vorstoss.
Fünf Projekte eingereicht
Am 22. September 2013 hatten die Stimmberechtigten ein 216-Millionen-Franken-Stadion auf Kosten der Stadt mit 50,8 Prozent abgelehnt, die gleich daneben geplante kommunale Wohnsiedlung jedoch mit einer 75-Prozent-Mehrheit gutgeheissen. Diese Siedlung will die Stadt denn auch weiterhin erstellen.
Nach der Abstimmung reichten Architekturbüros und Investoren insgesamt fünf Projektskizzen für ein privat finanziertes Stadion ein. Nun soll ein Investorenwettbewerb folgen. Er soll Auskunft geben über die Realisierbarkeit eines von Privaten gebauten und betriebenen Stadions.
«Todesstoss» für Stadion
SVP und FDP wehrten sich vehement gegen die Auflage einer kommunalen Wohnsiedlung. Eine derartige Forderung gebe jeglichem privat erstellten und betriebenen Stadion von vorneherein den Todesstoss. Ein privater Investor müsse frei sein und auch eine angemessene Rendite erwirtschaften können.
Für die links-grüne Ratsseite dagegen war die Wohnsiedlung unabdingbar, auch im Hinblick auf eine Volksabstimmung. Der CVP waren beide Varianten recht. Finanzvorstand Daniel Leupi (Grüne) erinnerte daran, dass für die Stadtzürcher Stimmberechtigten der kommunale Wohnungsbau einen sehr hohen Stellenwert habe.
Zustimmung zum Schluss
Der Postulant stimmte schliesslich der Textänderung zu. Angesichts des aktuellen Stimmenverhältnisses im Rat wäre das Postulat sonst gefährdet. Der Stadtrat werde nun diese Forderung in ihre Verhandlungen einbringen. Wie sie umgesetzt werde, sei offen. (sda)