So manövrierten sich Amherd und die Armee in die missliche Lage

Bereits die Ankündigung, zwei geplante öffentliche Grossanlässe abzusagen, stiess in der Politik von links bis rechts auf Entrüstung und Kritik. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass die finanziellen Probleme der Schweizer Armee tiefer gehen: Es fehlen in den nächsten zwei Jahren 1,2 Milliarden Franken, um offene Zahlungen zu begleichen. Den gewaltigen Fehlbetrag legt ein wenige Tage altes, internes Dokument des Armeestabs offen. Es liegt SRF vor.

Wie der «Tages-Anzeiger» berichtet, geht aus dem Dokument auch hervor, wie sich das Verteidigungsdepartement unter Viola Amherd so verkalkulieren konnte: Es vernachlässigte den eigenen, vor acht Jahren detailliert erstellten Finanzplan, der sich vor allem auch um die Beschaffung der Kampfjets und einer verstärkten Luftabwehr dreht. Die Grossinvestition schlägt mit gesamthaft etwa acht Milliarden Franken zu Buche.

Vorgesehen war nun, zum Ausgleich in mehreren Jahren niedrige oder gar keine Rüstungsausgaben zu tätigen. Doch das Departement hielt sich nicht an den Plan: Spätestens ab 2020 lebte es deutlich über seinen Verhältnissen. Im internen Dokument ist denn auch als «Ursache der Liquiditätsengpässe» aufgeführt, man habe «grössere oder überhaupt Rüstungsprogramme gegenüber der Planung» getätigt.

Die Armee baute wohl auch darauf, dass sich ihr Budget nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges schnell stark erhöhen würde. Doch beschloss das Parlament im Sommer 2022 noch eine Erhöhung des Armeebudgets auf ein Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) bis 2030, wurde dieser Budgetanstieg schon im Januar 2023 um fünf Jahre hinausgeschoben: Die Erhöhung sollte nun erst im Jahr 2035 abgeschlossen sein.

Nun wurde klar, dass sich die VBS-Finanzen wesentlich langsamer als erhofft verbessern würden. Und obwohl intern ein Fehlbetrag von 5,3 Milliarden Franken bis ins Jahr 2035 berechnet wurde, tätigte das VBS letztes Jahr zusätzliche, von Bundesrat und Parlament bewilligte Rüstungskäufe über 725 Millionen Franken. Es wurden 24 Radschützenpanzer sowie Mörsermunition beschafft, wie der «Tages-Anzeiger» schreibt.

Gibt es einen Ausweg aus der misslichen finanziellen Lage? Gemäss SRF verhandelt das VBS mit Rüstungslieferanten über Zahlungsstreckungen. Doch auch bei Erfolg gilt hier: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Darum zieht das VBS laut SRF auch in Betracht, gewisse Käufe ganz abzubrechen.

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