Weiterer Spionagevorwurf: chinesische Abhöranlage auf Kuba?

Neue Vorwürfe über Spähversuche Chinas gegen die USA verlängern die Liste von Streitthemen zwischen beiden Ländern. US-Aussenminister Antony Blinken sagte am Montag in Washington, China nutze seit geraumer Zeit die den USA nahe gelegene Insel Kuba, um Geheimdienstinformationen zu sammeln. Er reagierte damit auf entsprechende Berichte des «Wall Street Journals», die zunächst dementiert wurden.

In den vergangenen Tagen hat das «Wall Street Journal» unter Berufung auf US-Regierungskreise berichtet, China und Kuba hätten eine geheime Vereinbarung geschlossen zur Einrichtung einer neuen Abhöranlage auf der Insel. Die Zeitung schrieb, wegen der Nähe zur US-Küste würde dies Peking ermöglichen, womöglich auch elektronische Kommunikation in Teilen der USA abzufangen und den amerikanischen Schiffsverkehr zu überwachen. Kuba hat die Anschuldigungen als unwahr betitelt. Auch das Weisse Haus hatte den Bericht gegenüber der Zeitung zunächst als «nicht korrekt» bezeichnet und später in einer weiteren Stellungnahme ergänzt, es handele sich um ein fortdauerndes Problem und nicht um eine neue Entwicklung.

Bereits zum Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden Anfang 2021 sei die Regierung über eine Reihe von Bemühungen Chinas in der ganzen Welt unterrichtet worden, berichtet die Nachrichtenagentur DPA. «Sie erwogen eine Reihe von Standorten auf der ganzen Welt für diese Expansion, einschliesslich Einrichtungen für die Sammlung von Informationen auf Kuba», sagte Blinken. Nach US-Informationen habe China 2019 dann «eine Aufrüstung seiner nachrichtendienstlichen Erfassungseinrichtungen auf Kuba vorgenommen». 

Biden ordnete nach Amtsantritt an, «direkter» gegen die vermuteten chinesischen Spionagemassnahmen vorzugehen. «Seitdem haben wir diesen Ansatz in aller Stille und mit Bedacht, aber nach unserer Einschätzung mit Ergebnissen umgesetzt», so Blinken. Die US-Regierung beobachte die Lage weiter und unternehme Schritte, um Pekings Vorgehen entgegenzuwirken. 

Mehr wollte die Regierung auch nun nicht mitteilen. «Es gibt eine Grenze für das, was wir über unser Wissen über diese Aktivitäten sagen können. Wir waren so offen, wie wir es angesichts der Art dieser Informationen hätten sein sollen», erklärte John Kirby, der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates.

Die Anschuldigungen fallen einmal mehr in eine sensible Zeit: Die Beziehungen zwischen den USA und China sind wegen einer ganzen Liste von Streitpunkten stark angespannt. Dazu gehören auch Chinas Rückendeckung für Russlands Krieg in der Ukraine, Drohungen aus Peking gegen Taiwan und der anhaltende Handelskrieg beider Länder. 

Unbestätigten Berichten mehrerer US-Medien zufolge wollte US-Aussenminister Antony Blinken in wenigen Tagen nach China reisen. Doch: Blinken hatte einen Besuch in China schon vor Monaten geplant, den Trip Anfang Februar aber wegen anderer Spionagevorwürfe gegen China in letzter Minute abgesagt.

Auf die Frage, ob die jüngste Berichterstattung Auswirkungen auf einen potenziellen Trip des Ministers haben könnte, sagte John Kirby nun, dass er dies nicht erwarten würde. Dazu könne sich aber allein das Aussenministerium äussern, so der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates weiter.