AHV-Chef Stéphane Rossini tritt nach Debakel offenbar zurück

Der AHV-Chef Stéphane Rossini tritt offenbar als Direktor des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) zurück. Das berichtet die NZZ. Im Sommer kam es zu einem gravierenden Rechenfehler bei den Prognosen der AHV-Finanzen.

Dabei stellte sich heraus, dass die Schätzungen des BSV zu pessimistisch ausgefallen waren. Die fehlerhaften Berechnungen führten dazu, dass das Defizit der AHV zu hoch eingeschätzt wurde. Tatsächlich war die finanzielle Lage der AHV besser als ursprünglich angenommen – um vier Milliarden Franken im Jahr 2023.

Der Rechenfehler könnte auch die Abstimmung zur Erhöhung des Frauenrentenalters beeinflusst haben. SP und Grüne haben daraufhin eine Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht, um den Ausgang der Abstimmung anzufechten. Das Frauenrentenalter soll nach einem knappen Abstimmungsergebnis schrittweise auf 65 Jahre erhöht werden.

Der Fehler im BSV wurde bereits im Mai entdeckt, doch die zuständige Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider wurde erst im Juli darüber informiert. Die späte Kommunikation dieses Fehlers könnte das Vertrauen in Rossini untergraben haben. Für Baume-Schneider besonders problematisch: Im Mai hatte sie bereits im Bundesrat eine Vorlage mit den falschen Zahlen präsentiert.

Wie die NZZ aus gut informierten Quellen erfuhr, wird der Rücktritt von Stéphane Rossini am Mittwoch in der Bundesratssitzung thematisiert. Der Abgang soll offiziell als freiwilliger Rücktritt kommuniziert werden. Rossini werde seinen Posten nicht sofort verlassen, sondern bis zum Sommer 2025 im Amt bleiben. Danach werde er, im Alter von 62 Jahren, den Bundesdienst verlassen. Die zuständige Innenministerin, SP-Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider, plane, die Stelle im ersten Halbjahr 2025 neu zu besetzen.

Eine Administrativuntersuchung wurde bereits eingeleitet, deren Ergebnisse bis Ende des Jahres erwartet werden. Diese soll klären, welche Rolle Rossini im Zahlendebakel spielte. Rossini, der seit 2019 als Chef des BSV tätig ist, war zuvor Präsident von Swissmedic und Mitglied der Eidgenössischen Kommission für Sozialversicherungen.