Al Dschasira bald in der Schweiz
Das englischsprachige Programm des Fernsehsenders Al Dschasira kann ab April auch in der Schweiz empfangen werden. Der Bundesrat interveniert nicht gegen die Ausstrahlung im digitalen Netz der Cablecom.
In der Fragestunde hatte sich der Zürcher SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer besorgt über die Verbreitung des arabischen Senders Al Dschasira in der Schweiz gezeigt: Mit der Live-Übertragung von Hinrichtungen unschuldiger Geiseln habe der Sender die Genfer Konvention wiederholt verletzt.
Die Verwaltung könne und dürfe keine präventive Inhaltskontrolle durchführen, antwortete ihm der Bundesrat. Es würde sich dabei um verbotene Zensur handeln. Die Regierung sicherte aber zu, dass das Bundesamt für Kommunikation intervenieren würde, wenn der Sender völkerrechtliche Programmvorschriften verletzte.
Da das englischsprachige Programm von Al Dschasira bereits in Grossbritannien zugelassen ist, kämen die Vorschriften über das grenzüberschreitende Fernsehen zum Tragen. Die Konvention untersagt etwa Sendungen, welche die Menschenwürde verletzen, Gewalt unangemessen herausstellen oder zum Rassenhass aufstacheln. (sda)
