CoronavirusAlain Berset ist offen für ein Impfobligatorium
Gesundheitsminister Alain Berset befürwortet obligatorische Impfungen für Pflegende. Voraussetzung dafür sei, dass die Kantone dies wollten.
Darum gehts
- Gesundheitsminister Alain Berset sagt im SRF-«Rundschau Talk», er sei offen für ein Impfobligatorium.
- Ein Obligatorium sieht Berset zum Beispiel für Pflegende in Alters- und Pflegeheimen vor.
- Zuerst müssen laut Berset aber die Kantone zustimmen.
Mit Händen und Füssen wehren sich Impfgegner seit Monaten gegen ein allfälliges Corona-Impfobligatorium. Eine Volksinitiative namens «Stopp Impfpflicht» ist schon bald in den Startlöchern. Diese fordert in der Verfassung das Grundrecht, dass jeder Mensch selbst über eine Impfung bestimmten kann.
Gesundheitsminister Alain Berset lässt das Schreckensszenario der Gegner jedoch näher rücken. Im «Rundschau Talk» von SRF zeigt er sich offen für ein Obligatorium (siehe Video oben).
Personal werde geimpft
Ein Obligatorium sieht Berset zum Beispiel für Pflegende in Alters- und Pflegeheimen vor. Wenn die Kantone dies wollten, dann sei er dafür, sagt er. Ein Obligatorium könne bedeuten, «dass das Personal in einem Altersheim geimpft werden soll, um weiterhin mit älteren Menschen arbeiten zu können». Wolle das eine Mitarbeiterin nicht, werde sie woanders arbeiten müssen – ohne Kontakt mit älteren Menschen oder besonders gefährdeten Menschen.
Berset betont, dass es sich bei einem Obligatorium (siehe Box) nicht um einen Impfzwang handle, bei dem Leute gegen ihren Willen geimpft würden. «Es gibt gar keinen Impfzwang. Das ist sogar verboten im Gesetz.»
Ansturm erwartet
Weltweit wird seit Monaten mit Hochdruck für einen Corona-Impfstoff geforscht. Der Gesundheitsminister erwartet im «Rundschau-Talk» einen Ansturm auf eine Corona-Impfung, sobald diese verfügbar sei. «Ich glaube, es wird am Anfang Probleme geben, genug Dosen zu haben.» So weit sei die Schweiz aber noch nicht: «Wir haben im Moment keine Impfung. Und ohnehin müsste sie zunächst zugelassen sein. Das das wird nur der Fall sein, wenn sie sicher ist.»
Der Talk mit dem Titel «Alain Berset zu Corona und der Kritik an seiner Politik» wird heute Abend um 20.05 Uhr auf SRF 1 ausgestrahlt.
Widerstand gegen Obligatorium
Gestützt auf das Epidemiengesetz kann der Bundesrat Impfungen von gefährdeten Bevölkerungsgruppen, von besonders exponierten Personen und von Personen, die bestimmte Tätigkeiten ausüben, für obligatorisch erklären. Dies, sofern eine erhebliche Gefahr besteht.
Im Juni eröffnete der Bundesrat die Vernehmlassung zum Covid-19-Gesetz. Der Entwurf ermächtigte den Bundesrat dazu, Impfungen für obligatorisch zu erklären. Das Netzwerk Impfentscheid etwa lehnte den Gesetzesentwurf vollumfänglich ab. Der Entwurf spreche dem Bundesrat eine unverhältnismässige und bereits in der aktuellen Lage missbrauchte Macht zuspreche, die Wirtschaft nach wie vor massiv schädige und die in der Verfassung festgelegten Grundrecht nicht nur beeinträchtige, sondern in vielen Punkten beschneide und ausser Kraft setze, argumentierten die Gegner.
Zudem gingen mehrere hundert jeweils gleichlautende Stellungnahmen von Privatpersonen, Vereine und Bürgerinitiativen ein. Das Obligatorium wurde in der Folge im Covid-19-Gesetz angepasst. Nun beschränkt es sich auf gefährdete Bevölkerungsgruppen sowie besonders exponierte Personen und Berufsgruppen.
