Medienkonferenz Kampfjet - «F-35A hat bei entscheidenden Kriterien am besten abgeschnitten»

Der Bundesrat hat sich für die Beschaffung der F-35A-Kampfjets entschieden. Diese weisen nach der Evaluation verschiedener verbindlicher Offerten den besten Kosten-Nutzen auf. Das Parlament wird endgültig darüber entscheiden, und wenn es angenommen wird unterschreibt das VBS den Vertrag mit dem US-Hersteller. Die Beschaffungskosten belaufen sich zum Zeitpunkt der Angebote im Februar 2021 auf 5,068 Milliarden Franken.

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Ja, man werde die nötigen Sicherheitsmassnahmen ergreifen. «Wir werden die FFP2-Masken aufsetzen und ich bin ja zwei Mal geimpft», so Amherd. Anmerkung der Redaktion: Alain Berset hatte in der Medienkonferenz um 14.30h gesagt, er rate davon ab, jetzt nach St. Petersburg zu reisen.

Die Reaktionen aus Brüssel und Paris behaupten, man kehre Europa den Rücken. Wie reagiert das VBS darauf? Man habe eine gute Beziehung zu den europäischen Nachbarn.

Ein Journalist sagt, dass Amherd in einem Interview mit der NZZ sagte, man könne auch einen Kampfjet mit einem tieferen Kosten-Nutzen-Profil beschaffen, sofern es die sicherheitspolitische Lage erfordere. Es sei das Gegenteil davon, was Amherd nun sage. Amherd bestreitet das und könne sich nicht daran erinnern, sie müsste das Zitat nachlesen.

Die Rahmenbedingungen seien für alle klar und wurden schriftlich sowie mündlich mitgeteilt. «Wir haben klar kommuniziert, dass wir einen sauberen Beschaffungsprozess durchführen. Dafür wurde mir auch gedankt», so Amherd.

«Wenn der Bundesrat von gewissen Ländern keine Flugzeuge hätte kaufen wollen, hätte man diese gar nicht evaluiert», so Amherd.

Laut US-Regierung ist der F35-A zu teuer und zu wenig wirksam. Dänemark, das auch F35-A eingekauft hat, klage auch über Probleme. Hat die Schweiz diese Problematiken überprüft? Amherd sagt man stütze sich hier auf verbindliche Offerten und nicht auf «irgendetwas» oder auf Gerüchte. Man stütze sich nur auf Fakten.

Ob die Schweiz sich beim F35-A für einen «Ferrari» entschieden habe. «Ich erkenne keinen Konzeptwechsel bei der Schweizer Luftwaffe. Wir haben das beste Flugzeug gesucht für unser Land und haben dazu klare Kriterien festgelegt», so Amherd.

Der F35-A habe bei entscheidenden Kriterien am besten abgeschnitten und stimme auch preislich. Man wolle keine Steuergelder verschleudern und würde keinen «Ferrari» kaufen, wenn es auch ein VW tun würde.

Was sind die Stundenkosten, will ein Journalist wissen. Savic sagt, man könne diese Betriebskosten nicht mit anderen Kampfjets vergleichen, so werden die Kosten oft nicht transparent dargelegt. «Die Betriebskosten betragen pro Flugstunde zwischen 55'000 und 60'000 Franken», sagt Savic.

Wurden die Betriebskosten nachgerechnet?, folgt die Frage. Man stütze sich auf verbindliche Offerten, so Amherd.

Das System sei in der Lage selbständig sowie in Abstimmung mit anderen Kampfjets Lufträume zu schützen. Patriot biete einen guten Selbstschutz für Cyberangriffe und Angriffe aus dem elektromagnetischen Raum.

Bezüglich der Beschaffung aus dem Ausland: Die Schweiz bestimme selbst, wie und wann sie die F-35A einsetzen wird, so Savic.

Die neuen Kampfjets seien etwas lauter, darum wolle man mit der EMPA schauen, wie man die Lärmeemissionen reduzieren könne.

Nun werden die technologischen Aspekte vom Projektleiter Neues Kampfflugzeug, Darko Savic, beleuchtet. Der F-35A biete einen breiten Zugang zu Daten und Ressourcen. Einzig im Off-Set biete er nicht das beste Ergebnis. Bei der Beschaffung biete er das beste Ergebnis, so koste die Beschaffung 2 Mrd. Franken weniger als die anderen.

CO2-Ausstoss sei geringer, da sich das System einfacher bedienen lasse und darum weniger Trainingsflüge nötig sein werden.

Die Geschäfte könne man abschliessen, sobald das Parlament den Antrag gutheisst und dann kann die VBS die Verträge unterzeichnen, so Rüstungschef Martin Sonderegger.

Die Evaluationsberichte haben gezeigt, dass die Modelle die beste Wirksamkeit haben, und auch im Produktesupport , der Kooperation und der direkten Kompensationsgeschäfte das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweisen.

Die Luftwaffe müsse den Luftraum permanent überwachen, man müsse intervenieren können und den Schweizer Luftraum schützen können. Sollte die Schweiz Opfer eines bewaffneten Angriffs werden, müsse die Armee dies verteidigen können. «Wenn wir jetzt nicht handeln, können wir die Schweizer Bevölkerung ab 2030 nicht mehr schützen», so Süssli.

Nun spricht Armeechef Thomas Süssli. Die Bedrohungen heute seien vielzählig, so stellen Cyberangriffe heute eine Gefahr dran. Man muss breit und modern ausgestattet sein. Die Armee müsse helfen, schützen und kämpfen können.

Viola Amherd sagt, sie sei überzeugt, dass der Bundesrat heute richtig entschieden hat. Man könne so die Schweiz in Zukunft besser schützen.

Nebst dem Nutzen habe der F-35A auch bei den Kosten das beste Resultat erzielt. Sowohl Beschaffung als auch Betrieb sind für dieses Flugzeug seien am günstigsten.

Die Beschaffungskosten belaufen sich zum Zeitpunkt der Angebote im Februar 2021 auf 5,068 Milliarden Franken. Sie liegen damit klar im vorgegebenen Finanzvolumen von 6 Milliarden Franken, den die Stimmbevölkerung beschlossen hat.

Die Gesamtkosten, welche aus den Beschaffungs- und den Betriebskosten bestehen, betrage beim F-35A über 30 Jahre gerechnet rund 15,5 Milliarden Franken. Der Unterschied zum zweitgünstigsten Kandidaten liege im Bereich von 2 Milliarden Franken.

Der Bundesrat stütze seinen Entscheid auf die umfangreiche technische Evaluation, in welche vier Kandidaten für ein neues Kampfflugzeug (Eurofighter von Airbus, Deutschland; F/A-18 Super Hornet von Boeing, USA; F-35A von Lockheed Martin, USA; Rafale von Dassault, Frankreich) sowie zwei Kandidaten für das Bodluv GR-System (SAMP/T von Eurosam, Frankreich; Patriot von Raytheon, USA) einbezogen wurden, so Amherd. Der F-35-A habe am Besten abgeschnitten.

Der Bundesrat wird dem Parlament die Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35A des US-Herstellers Lockheed Martin und die Beschaffung von 5 Feuereinheiten des Typs Patriot des US-Herstellers Raytheon beantragen, so Amherd.

Die Anwesenden begrüssen zur heutigen Medienkonferenz. Viola Amherd spricht als erste.

Nach der Bundesratssitzung vom Mittwoch finden heute zwei Medienkonferenzen statt. Um 14.30 Uhr informiert Berset zu den Corona-Entscheiden des Bundesrat. Um 16 Uhr spricht Amherd zu den Kampfjets.

Am Mittwoch berät der Bundesrat auch über die Kampfjets. Bereits bekannt ist, dass Verteidigungsministerin Viola Amherd den Typen F-35 des US-amerikanischen Herstellers Lockheed Martin kaufen will. Nun muss aber noch der Gesamtbundesrat entscheiden, bevor das Geschäft ins Parlament geht. Linke Parteien bekämpfen den F-35 und haben ein Referendum angekündigt. Was sagt Viola Amherd dazu? Verfolgen Sie die Medienkonferenz live im Ticker und im Stream.