Jahrespressekonferenz – Beim Thema Ukraine verlor Wladimir Putin kurz seine Coolness

Es war einer der lockereren Momente an der traditionellen Jahrespressekonferenz mit Kremlchef Wladimir Putin. So wurde der 69-Jährige gefragt, wie er zu «Ded Moros» stehe, eine dem Weihnachtsmann ähnelnde, ursprünglich russische Märchenfigur aus der slawischen Mythologie.

Er verdanke ihm seinen Job, antwortete darauf der russische Präsident. So habe er schon immer gute Beziehungen zu «Ded Moros» gehabt und sei «ihm dankbar, dass ich in meiner Eigenschaft als Präsident mit Ihnen sprechen kann».

Putin stellte sich am Donnerstag während Stunden den nationalen und internationalen Journalisten. Deren Fragen, die im Vorfeld eingereicht werden mussten, umfassten zahlreiche Themenfelder wie Innen- und Aussenpolitik, die Corona-Pandemie, die Wirtschaftslage des Landes oder den Konflikt um die russischen Truppenbewegungen nahe der ukrainischen Grenze.

Putin unterstrich mehrfach seine Forderung nach raschen Sicherheitsgarantien von den USA und der Nato. Im Ukraine-Konflikt verlangt Moskau, dass die Nato ihre militärische Präsenz in Mittel- und Osteuropa verringert und die Ukraine nicht aufnehmen wird. Ein Kernprinzip der Nato jedoch ist, dass sie offen für jedes Land ist, das die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft erfüllt.

Die Nato habe Russland seit dem Ende des Kalten Krieges mit ihrer Osterweiterung immer wieder getäuscht, so Putin – eine oft wiederholte, aber gleichsam umstrittene Wahrnehmung. An der Jahrespressekonferenz sollte sich zeigen, dass Putin zwar unverzüglich Garantien einfordert, sich selbst aber weigert, verbindliche Zusagen zu treffen – und dünnhäutig reagiert, wenn er darauf angesprochen wird.

Als ein Reporter von «Sky News» wissen wollte, ob auch Moskau Sicherheitsgarantien geben und versprechen könne, nicht in die Ukraine einzumarschieren, antwortete Putin sichtlich ungehalten: «Sie verlangen Garantien von uns? Sie sind es, die uns Garantien geben sollten. Unverzüglich. Jetzt sofort. Und nicht jahrzehntelang darüber reden.»

Es sei erstaunlich, wie Putins Miene, Tonfall und Körpersprache sich veränderten, wenn er «zu einem weiteren wütenden Monolog über Russlands Aussenpolitik und die NATO-Erweiterung aufgefordert wird», twitterte ein britischer Journalist aus der Pressekonferenz. «Bei den meisten innenpolitischen Themen wirkt er heutzutage wie ein gelangweiltes Schulkind.«

Doch trotz aller Irritation: Die Moskauer Pressekonferenz habe manche westliche Sorgen über die Konzentration russischer Truppen und den befürchteten Winterkrieg in der Ukraine zerstreuen können, schreibt der finnische «Helsingin Sanomat».

Denn «Putin weiss zweifellos, dass er Forderungen stellt, denen niemand zustimmen wird. Nach den Äusserungen vom Donnerstag scheint es jedoch, dass jede direkte Verhandlung mit Washington für ihn ein Gewinn wäre.» Putins Äusserungen dürften zwar nicht gerade für Jubelschreie sorgen, doch «für Russlands westliche Nachbarn hätte die Pressekonferenz am Donnerstag weitaus besorgniserregender ausfallen können.»

Dagegen kommentiert die «Frankfurter Rundschau», die Jahrespressekonferenz habe erneut gezeigt, wie schwierig es sei, mit Putin zu reden: «Kritische Fragen, besonders zur Geopolitik, beantwortet er mit Schuldzuweisungen an andere, auf Fragen zu lokalen Problemen in Russland – Müll, medizinischer Versorgung, Infrastruktur – wusste er Rat oder versprach, sich persönlich für Lösungen einzusetzen.»

Weiter schreibt die deutsche Zeitung: «Der ehemalige Geheimdienstler pendelte mal wieder zwischen Feindbildern und Allmachtsgehabe. Wenn die von ihm genannten Probleme – wirtschaftliche und demografische Entwicklung, medizinische Versorgung und viele andere – gelöst werden sollen, dann braucht Russland internationale Zusammenarbeit.»