«Nein zur Öl-Lobby»: Bekannte Schweizer Persönlichkeiten wollen Albert Rösti verhindern

«Mehrere Dutzend Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft haben den heute veröffentlichen Aufruf «Nein zur Öl-Lobby im Bundesrat»  von Umverkehr unterzeichnet. Darunter befinden sich die Klimaforscherinnen Sonia Seneviratne und Martine Rebetez, der Nobelpreisträger für Physik Jacques Dubochet, die Professorinnen Julia Steinberger und Irmi Seidl, der Philosoph Dominique Bourg, die Musikschaffenden Franz Treichler und Evelinn Trouble sowie die Filmemacherin Stina Werenfels und zahlreiche weitere Mitglieder von «in Klimafragen engagierten Organisationen», so die Unterzeichnenden.

Die Initianten und Initiantinnen des Aufrufs forderten die eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf, «die mögliche Wahl eines Öl- und Autolobbyisten im Bundesrat am 7. Dezember zu verhindern», heisst es. Rösti habe von 2015 bis 2022 SwissOil präsidiert und stehe Auto Schweiz vor. In diesen Rollen nutze der Nationalrat  «die Rhetorik der Verzögerung», die von der Fossilindustrie diktiert werde, um den Ausstieg aus den «für das Klima verheerenden fossilen Energieträgern» aufzuschieben. 

Um aber ihre Klimaverpflichtungen einzuhalten und die Energiesicherheit des Landes zu gewährleisten, müsse die Schweiz den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen und die Reduktion des motorisierten Verkehrs beschleunigen. Die SVP sei «der verlängerte Arm der Öl- und Automobilindustrie und Albert Rösti ihr prominentestes Aushängeschild», heisst es im Communiqué von Umverkehr. Sie lasse «keine Gelegenheit aus, eine vernünftige Klimapolitik zu sabotieren»: Als Beispiele werden die Bekämpfung des CO2-Gesetzes durch die SVP sowie das gegen das Klimaschutzgesetz ergriffene Referendum angeführt.

Die Partei trage zudem die «weltweite Strategie» der Fossilindustrie mit, die Klimawissenschaft zu diskreditieren. Darum «würde die Wahl eines prominenten Vertreters der Öl- und Autolobby international ein sehr negatives Signal aussenden», so das Fazit der Unterzeichnenden. Denn Rösti hat kürzlich in einem Interview mit den Zeitungen der Tamedia-Gruppe betont, er habe stets «Mandate angenommen, die mit seinen politischen Ansichten übereinstimmen» würden und, dass er im Falle einer Wahl seine politischen Werte nicht ändern wolle.