Neuer Volkssport?Über 12'000 Anzeigen wegen Beschimpfungen
In den letzten zehn Jahren haben in der Schweiz die Anzeigen wegen Beleidigungen um 64 Prozent zugenommen.
Meldungen bei der Polizei haben zugenommen: Beleidigung im Strassenverkehr. (Symbolbild)
IMAGO/BihlmayerfotografieDarum gehts
Einer, der besonders konsequent gegen Beleidigungen vorgeht, ist der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck, der über 700 Strafanzeigen eingereicht hat.
In der Schweiz wurde in einem Jahr 12'000 Mal Meldung wegen Beschimpfung bei der Polizei gemacht.
Das entspricht einer Zunahme von 64 Prozent innert zehn Jahren.
Der deutsche Wirtschaftsminister mit Bundeskanzler-Ambitionen Robert Habeck hat Strafanzeige gegen einen deutschen Rentner und Ex-Soldaten aus Bayern gestellt. Dieser bezeichnete den Minister auf X als «Schwachkopf». Bereits vor dem Eingang der Strafanzeige hat die Staatsanwaltschaft Bamberg einen Antrag auf eine Hausdurchsuchung gestellt.
Die Ermittlungsbehörde in Oberfranken habe einen Durchsuchungsbeschluss wegen eines besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung beantragt. Schliesslich gehe es bei Habeck um einen Bundesminister und den deutschen Vizekanzler. Zudem hätten bei dem 64 Jahre alten Beschuldigten aus Unterfranken «Verdachtsmomente einer antisemitischen Gesinnung» bestanden.
Habeck geht besonders konsequent gegen Hass, offene Drohungen und Beleidigungen im Netz vor und hat bereits mehr als 700 Strafanzeigen eingereicht. Das löste eine Debatte über Meinungsfreiheit und überempfindliche Politiker aus.
Anzeigen-Zunahme von 64 Prozent innert zehn Jahren
Auch in der Schweiz wird wegen Beschimpfungen laut der «SonntagsZeitung» fleissig bei der Polizei Meldung gemacht: über 12'000 Mal im Jahr, was 34 Anzeigen pro Tag entspricht oder einer Zunahme von 64 Prozent innert zehn Jahren entspricht.
In der Zeitung schlägt die Strafrechtsprofessorin Monika Simmler von der HSG vor, ein Massendelikt wie Beschimpfungen mit Ordnungsbussen zu ahnden. Sie will damit die Justiz entlasten.
«Strafen sind ein starkes Zeichen, sie haben auch eine symbolische Kraft», sagt in der Zeitung Simmler. Nicht nur für den Täter, sondern auch für die Allgemeinheit. Die wird daran erinnert wird, dass nicht einfach alles erlaubt ist. (chk)
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