«Nicht mehr gerechtfertigt»Bund schafft die 2-Meter-Abstands-Busse heimlich ab
Wer die 2-Meter-Abstandsregel nicht einhielt, wurde gebüsst. In der Zwischenzeit wurden die Abstandsbussen abgeschafft. Der Öffentlichkeit wurde bisher nicht darüber informiert.
Vor rund zehn Wochen verordnete der Bund einen Sicherheitsabstand von zwei Metern zwischen Personen in der Öffentlichkeit.
KEYSTONEDarum gehts
- Wer sich in der Schweiz nicht an die 2-Meter-Anstandsregel in der Öffentlichkeit hielt, wurde gebüsst.
- Letzten Mittwoch hatte der Bundesrat entschieden, die Strafbestimmung zum Mindestabstand in der Öffentlichkeit aufzuheben.
- Das Problem dabei: Die Öffentlichkeit wurde bisher nicht darüber informiert.
Im März verordnete der Bund einen Sicherheitsabstand von zwei Metern zwischen Personen in der Öffentlichkeit. Zudem wurden Versammlungen von mehr als 5 Personen verboten. Wer sich nicht daran hielt, riskierte eine Busse von 100 Franken. In den rund zehn Wochen dürften laut dem «Tages-Anzeiger» Tausende in der Schweiz gebüsst worden sein.
Wie die Zahlen aus einigen Kantonen zeigen, sprach die Basler Polizei rund 500 Bussen aus, bei der Stadtpolizei Zürich waren es 230, jene von Winterthur lagen bei 191. Die Genfer Polizei stellte sogar über 2000 Bussen aus – hierbei wurde jedoch nicht zwischen Versammlungsverbot und Abstandsgebot unterschieden.
Kantone wurden letzte Woche informiert
Seit Pfingstsamstag ist nun Schluss damit. Bereits am Mittwoch vor dem Pfingstwochenende hatte der Bundesrat entschieden, die Strafbestimmung zum Mindestabstand in der Öffentlichkeit aufzuheben, schreibt der «Tages-Anzeiger». Das Problem dabei: Der Entscheid wurde weder per Mitteilung kommuniziert, noch an der Medienkonferenz erwähnt.
Wie Sprecherin Katrin Holenstein auf Anfrage des «Tages-Anzeigers» sagt, prüfe das Bundesamt für Gesundheit (BAG), ob und wie die Öffentlichkeit darüber noch informiert werden soll. Laut Holenstein seien die Kantone, die für die Durchsetzung verantwortlich sind, aber bereits letzte Woche informiert worden.
Die Vorgaben zur Distanz im Sinne einer Empfehlung würden jedoch weiterhin gelten. Eine Bussendrohung «erscheint aber mit Blick auf die aktuell tiefen Fallzahlen nicht mehr gerechtfertigt», heisst es beim BAG weiter. «Im Rahmen der aktuellen Lockerungsmassnahmen tritt die Selbstverantwortung der Bürgerinnen und Bürger mehr und mehr in den Vordergrund.» Zudem sei dasd Contact-Tracing eine grosse Hilfe, Infizierte aufzuspüren und weitere Ansteckungen zu vermeiden.
