Christoph Blocher bringt sich als Bundesrat ins Spiel

«Es ist ein Blödsinn zu sagen: ‹Wenn man ein Zweierticket hat, darf man keinen anderen wählen›»: Solch markigen Worte benutzte Christoph Blocher in seinem eigenen TV-Gefäss Tele Blocher im Hinblick auf die Bundesratswahl vom 12. März. Er vertrat den Standpunkt, das Parlament müsse in seiner Wahl frei sein – entscheidend sei allein, dass die Person fähig sei, die offenen Baustellen im VBS schliessen zu können.

«Wenn das Parlament zum Schluss kommt, dass die beiden vorgeschlagenen Kandidaten der Mitte für diese Aufgabe eher nicht geeignet sind, kann es jemanden anders wählen», wird er von den Zeitungen der CH Media zitiert.

Damit stellt der Politiker die Zauberformel explizit in Frage. Er postuliert: «Diese Person muss nicht unbedingt Mitglied der Mitte sein. Es ist auch denkbar, dass das Parlament findet: Am geeignetsten ist ein Politiker einer anderen Partei.» Blocher hält eine Person aus den Reihen der SVP für vorstellbar – und bringt sich gleich selbst ins Spiel: «Ich selber würde die Aufgabe übernehmen. Ziel wäre es, das VBS bis Ende 2027 in Ordnung zu bringen.» Der 84-Jährige glaubt, dass er die nötigen Voraussetzungen mitbringen würde. Und er schlägt weiter vor, den Bundesratssitz nach zweidreiviertel Jahren an die Mitte zurückzugeben.

Die SVP hatte einst nach der aufsehenerregenden Abwahl Blochers aus dem Bundesrat 2007 eine Klausel gegen Abweichler erlassen: Wer eine Wahl annimmt, ohne von der Partei nominiert worden zu sein, wird aus der SVP ausgeschlossen.

Dies hatte auch Konsequenzen für andere Parteien. Seit der überraschenden Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf statt Blocher gab es in der Landesregierung keine «wilde Wahl» mehr. Genau dies wäre für Blocher nun offenbar wieder denkbar – auch wenn es laut CH Media das Ende des Konkordanzsystems bedeuten würde.