KlimakonferenzDer schleichende Rücktritt Leuenbergers
Von der Ankündigung des Umweltministers Leuenberger, nach seinem Rücktritt noch als Delegationsleiter an die Klimakonferenz in Mexiko zu reisen, bleibt nicht viel übrig.
Umweltministers Moritz Leuenberger wird wohl nicht als Delegationsleiter an die Klimakonferenz in Cancún reisen. Sein Wunsch hat sich in der Bundesratssitzung vom Mittwoch nicht erfüllt. Der Entscheid über seine Teilnahme wird erst in einigen Wochen fallen. «Nach der Departementsverteilung wird Bundesrat Leuenberger mit seinem Nachfolger zusammensitzen, um zu schauen, ob es den Bedarf gibt, dass Herr Leuenberger Delegationsleiter wird», sagt Harald Hammel, Sprecher von Leuenbergers Departement UVEK. Schliesslich betreffe die Angelegenheit vor allem Leuenbergers Nachfolger an der Spitze des Umweltdepartements.
Leuenberger habe in der Bundesratssitzung nur das Angebot deponiert, als Delegationsleiter zur Verfügung zu stehen, wenn sein Nachfolger beispielsweise aus terminlichen Gründen verhindert sei, sagt Bundesratssprecher André Simonazzi. Anfangs habe ein frisch gewählter Bundesrat viele Termine. Eine Diskussion über Leuenbergers Angebot gab es laut Simonazzi nicht.
Ursprünglich ein Antrag angekündigt
Noch vor wenigen Tagen klang es aus dem UVEK noch deutlich fordernder. Leuenberger werde dem Bundesrat beantragen, «ihn mit der Leitung der Schweizer Delegation für die Klimakonferenz in Cancún (Mexiko) im Dezember zu beauftragen», heisst es in einer Medienmitteilung vom 9. August. Leuenberger plante ursprünglich mit der Teilnahme an der Klimakonferenz seine gut 15-jährige Amtszeit als Bundesrat zu beenden. Doch dann musste er seinen Rücktrittstermin vorverlegen. Auf die Teilnahme an der Konferenz wollte der abtretende Umweltminister jedoch nicht verzichten.
Nachdem Leuenberger seine angekündigte Forderung zu einem Angebot abgemildert hat, rückt seine Teilnahme als Delegationsleiter in den Hintergrund. Vorstellbar sei auch, dass Moritz Leuenberger als normales Delegationsmitglied nach Cancún reise, sagte ein Sprecher bereits vor der Bundesratssitzung. Eine Teilnahme in dieser Funktion ist möglicherweise sogar sinnvoll. Aber ob Leuenberger tatsächlich noch Lust verspürt, unter der Leitung und an der Seite seines Nachfolgers nach Cancún zu reisen, ist fraglich. Am Ende könnte er den klaren Schlussstrich vorziehen.
Leuenberger geht auf 31. Oktober
Der Bundesrat hat sich an seiner Sitzung vom Mittwoch mit den Rücktritten der Bundesräte Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz befasst. Leuenberger gab das exakte Rücktrittsdatum bekannt: Er geht per 31. Oktober. Merz will seine Amtsgeschäfte im Oktober abgeben. Das genaue Datum soll später bekannt gegeben werden.
Der Bundesrat habe von den beiden Demissionen mit Bedauern Kenntnis genommen, teilte die Bundeskanzlei mit. Er habe den scheidenden Kollegen schon einmal seinen Dank ausgesprochen für ihren grossen Einsatz im Dienste des Landes, seiner Institutionen und seiner Bevölkerung. (sda)
