Kehrtwende: Deutschland ermöglicht Lieferungen von Panzern an die Ukraine

Die deutsche Regierung will nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nun eine Lieferung von Panzern aus Beständen der Industrie an die Ukraine erlauben. Dazu soll der Rüstungshersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW) grünes Licht erhalten, um technisch aufgearbeitete «Gepard»-Flugabwehrpanzer aus früheren Beständen der Bundeswehr verkaufen zu können. Eine entsprechende Entscheidung wurde nach diesen Informationen im Grundsatz getroffen.

Krauss-Maffei Wegmann (KMW) verfügt über eine mittlere zweistellige Zahl dieser Panzer aus der aufgelösten Heeresflugabwehr der Bundeswehr. Der «Gepard» kann auch im Kampf gegen Bodenziele eingesetzt werden. Die Bekämpfung von fliegenden Zielen im Verbund mit anderen Kräften gilt dagegen als technisch deutlich anspruchsvoller.

Mit Interesse wurde am Dienstag eine Rede von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz erwartet. Auf Einladung der USA wollten dort Vertreter zahlreicher Länder über den Ukraine-Krieg beraten. Zur Konferenz auf der grössten US-Airbase ausserhalb der Vereinigten Staaten hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin Vertreter aus rund 40 Staaten eingeladen.

Die deutsche Regierung hat bei der Finanzierung des Militärs eine «Zeitenwende» eingeleitet und will dazu ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr bereitstellen. In einem sogenannten Ringtausch mit Partnern aus Osteuropa sollen der Ukraine Waffensysteme bereitgestellt werden, die dort bereits im Einsatz sind. Deutschland will die Niederlande und die USA zudem bei der Ausbildung ukrainischer Soldaten an Artilleriesystemen unterstützen. Pläne für eine engere Zusammenarbeit gibt es nach der Ankündigung der Niederlande, die das Waffensystem Panzerhaubitze 2000 liefern wollen.

Angesprochen auf weitere Waffenlieferungen an die Ukraine, versprach Bundeskanzler Olaf Scholz vergangene Woche in einem «Spiegel»-Interview noch: «Was noch verfügbar gemacht werden kann, liefern wir auf jeden Fall noch – Panzerabwehrwaffen, Panzerrichtminen und Artilleriemunition.» Jedoch muss er eingestehen: «Die Möglichkeiten der Bundeswehr, aus ihrem Arsenal weitere Waffen zu liefern, sind weitgehend erschöpft.»