Deutschland«Herr Habeck, kommen Sie»: «Schwachkopf-Tweet»-Verfasser spricht
Weil er Robert Habeck in einem Post auf X als «Schwachkopf» bezeichnet hat, soll bei einem 64-jährigen Deutschen frühmorgens die Polizei eine Hausdurchsuchung gemacht haben. Jetzt äussert er sich.
Grünen-Vizekanzler Robert Habeck hat schon über 700 Strafanzeigen wegen Bedrohungen, Hass und Beleidigungen im Netz gestellt.
Michael Kappeler/dpaDarum gehts
Weil er in einem Post auf X den Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) Schwachkopf nannte, durchsuchte die Polizei die Wohnung eines 64-jährigen Deutschen.
In einem Interview sagt er jetzt, was er davon hält.
Gleichzeitig wird bekannt, dass die Polizei auch wegen anderer Bilder bei ihm aufgetaucht ist – es geht um den Vorwurf der Volksverhetzung.
Deutschland ist in Aufruhr wegen einer Hausdurchsuchung: In den frühen Morgenstunden haben Beamte der Kriminalpolizei Schweinfurt am Dienstag die Wohnung von Stefan Niehoff durchsucht. Der Grund: Der 64-Jährige hatte ein Foto von Vize-Bundeskanzlers Robert Habeck (Grüne) auf X hochgeladen. «Verziert» war es mit einer Abwandlung des «Schwarzkopf»-Logos, der Schriftzug war allerdings zu «Schwachkopf» abgeändert worden. Habeck erstattete Anzeige.
In einem Video der Plattform «Nius», die vom ehemaligen «Bild»-Chefredakteur Julian Reichelt ins Leben gerufen worden ist, gibt Niehoff jetzt ein Interview. Gleichzeitig wird bekannt, dass der «Schwachkopf»-Tweet nicht der einzige Grund für die Hausdurchsuchung war.
Verdacht auf Volksverhetzung
In einem Schreiben der Staatsanwaltschaft Bamberg steht, dass dazu auch der «Anfangsverdacht einer Volksverhetzung» bestehe. Dies aufgrund eines Bildes, das Niehoff im Frühjahr hochgeladen haben soll, auf dem ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift «Deutsche kauft nicht bei Juden» sowie unter anderem der Zusatztext «Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal» zu sehen sei.
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Zu «Nius» sagt Niehoff im Interview: «Das kann doch wirklich nur ein Witz sein. Dieses Land ist überhaupt nicht mehr wiederzuerkennen. Ich habe gedacht, ich bin in einem ganz schlechten Film», sagt er da. Er habe die beiden Beamten barfuss und im Schlafanzug in seine Wohnung gebeten. Als er den richterlichen Beschluss gelesen habe, habe er lachen müssen und zu den Beamten gesagt: «Wegen diesem Schwachsinn kommt ihr jetzt zu mir?»
Niehoff bestreitet, antisemitisch zu sein
Niehoffs Argumentation: Er habe sich lediglich einen groben Scherz mit Habeck erlaubt. «Das muss ein Politiker einfach aushalten», sagt der 64-Jährige. «Hat Habeck nicht Besseres zu tun? Meiner Meinung hat er schon genug Schaden angerichtet in diesem Land. Hat er dafür jetzt Zeit, um auf die Bürger loszugehen, die ihm kritisch gegenüberstehen?» Am Ende sagt Niehoff direkt in die Kamera und an Habeck gewandt: «Ich bitte Sie, kommen Sie auch zu mir an den Küchentisch wie die Polizeibeamten von der Kripo Schweinfurt.»
Zum Bild, das möglicherweise unter den Straftatbestand der Volksverhetzung fallen könnte, sagt er gegenüber der «Bild»: «Das habe ich gepostet, als sich der Müller-Milch-Chef mit der AfD-Chefin Alice Weidel getroffen hatte und es danach Boykottaufrufe gegen Müller gab. Ich wollte sagen, dass es fast wie damals sei.»
In den sozialen Medien gehen die Meinungen auseinander. Während einige die unverhältnismässige Repression kritisieren, sprechen sich andere für die konsequente Verfolgung von Hatespeech und Beleidigungen im Netz aus. Habeck hat schon über 700 Strafanzeigen wegen Hass, Hetze und offenen Drohungen gestellt. Gefragt nach der Verhältnismässigkeit des Polizeieinsatzes in diesem konkreten Fall sagt ein Sprecher der Grünen gegenüber der «Bild»: «Die Entscheidungen treffen die Justizbehörden vor Ort. So sieht es unser Rechtsstaat vor.»
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