Nord Stream 2Deutschland und USA einigen sich in Pipeline-Streit
Eine US-Spitzendiplomatin vermeldet, dass sich die USA und Deutschland im Zwist um die umstrittene Gas-Pipeline Nordstream 2 gefunden haben. Der Deal umfasst auch mögliche Sanktionen gegen Russland.
Joe Biden und Angela Merkel wollen Russland daran hindern, Energieströme als Waffe einzusetzen: Ein Nord-Stream-2-Wegweiser im Nordosten Deutschlands. (Archivbild)
AFP/Odd AndersenSeit Jahren liegen sich die USA und Deutschland wegen der Pipeline Nordstream 2 in den Haaren.
Die Pipeline ist eine direkte Gasverbindung zwischen Deutschland und Russland.
Mit dem erzielten Deal soll der Einfluss Russlands begrenzt werden.
Deutschland und die USA haben ihren jahrelangen Streit um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 beigelegt. Wie die US-Spitzendiplomatin Victoria Nuland am Mittwoch in Washington sagte, besteht die Vereinbarung unter anderem darin, dass parallel zu Nord Stream 2 die Beförderung von russischem Gas durch die Ukraine um zehn Jahre verlängert werden soll. Die bisherigen Verträge laufen im Jahr 2024 aus.
Durch die umstrittene Pipeline Nord Stream 2 soll in Zukunft Gas aus Russland direkt nach Deutschland transportiert werden. Kritiker des Projekts befürchten eine stärkere Abhängigkeit Europas von russischem Gas sowie wirtschaftlichen Schaden für die die Ukraine und andere traditionelle Gas-Transitländer.
Sanktionen gegen Russland vorgesehen
Das Abkommen zwischen Deutschland und den USA sehe Sanktionen gegen Russland für den Fall vor, dass Moskau «Energie als Waffe einsetzt», sagte Nuland bei einer Anhörung im Senat. Dies gelte auch allgemein für «aggressives Verhalten gegenüber der Ukraine». Berlin habe sich verpflichtet, in solchen Fällen Massnahmen gegen Moskau zu ergreifen und auch auf Sanktionen auf EU-Ebene hinzuwirken.
Weitere Einzelheiten der Vereinbarung sollen Nuland zufolge noch im Laufe des Mittwochs bekanntgegeben werden.
Jahrelange Spannungen zwischen Berlin und Washington
Nord Stream 2 soll russisches Erdgas nach Deutschland transportieren. Die inzwischen fast fertiggestellte Pipeline sorgt bereits seit Jahren für Spannungen sowohl innerhalb Europas als auch zwischen Berlin und Washington.
Biden steht dem Projekt äusserst kritisch gegenüber. Die USA befürchten eine stärkere Abhängigkeit Europas von russischem Gas und wirtschaftlichen Schaden für die traditionellen Transitländer für russisches Gas, allen voran für die Ukraine.
Dennoch positionierte sich Biden nach seinem Amtsantritt im Januar dagegen, die an Nord Stream 2 beteiligten Unternehmen mit Sanktionen zu belegen. «Als ich Präsident wurde, war die Pipeline zu 95 Prozent fertig. Sanktionen machten da keinen Sinn», begründete er den Schritt vergangene Woche. Er habe sich stattdessen zur Zusammenarbeit mit Deutschland entschieden.
